Pflege-Engpass droht

SPÖ fordert Ausnahme bei Einreisebeschränkungen

Politik
05.12.2020 07:55

Bereits während des ersten Lockdowns sorgten Reiseeinschränkungen für Probleme bei der Pflege in Österreich - SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried fordert nun „sinnvolle Ausnahmebestimmungen“ von den über die Weihnachtsfeiertage angekündigten Einreisebeschränkungen, insbesondere für 24-Stunden-Betreuerinnen. „Sonst droht ein Pflege-Engpass“, warnte Leichtfried am Samstag.

Eine entsprechende Verordnung des Gesundheitsministers müsse bis 9. Dezember auf dem Tisch liegen, damit die Bevölkerung weiß, welche Regeln zu Weihnachten gelten, verlangte Leichtfried in einer schriftlichen Stellungnahme. „Die Menschen wollen und müssen die Weihnachtsfeiertage und Ferienzeit und auch die Pflege planen.“ Die Regierung dürfe „jedenfalls nicht neuerlich die Situation produzieren, dass sich kein Mensch auskennt und die Verordnung erst ein paar Stunden vor Inkrafttreten vorliegt“.

Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried (Bild: APA/Georg Hochmuth)
Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried

Zu wenig Pflegepersonen wegen Beschränkungen?
Leichtfried erinnerte daran, dass die meisten 24-Stunden-Betreuerinnen vor Weihnachten in ihre Heimatländer nach Hause fahren. Deshalb müsse die Pflege für die Feiertage organisiert werden. Zum anderen stelle sich auch die Frage, ob die Betreuerinnen nach den Feiertagen zu den pflegebedürftigen Menschen zurückkehren können oder dann zehn Tage in Quarantäne müssen. Leichtfried befürchtet, dass dann Zehntausende Familien plötzlich ohne Pflegeperson dastehen könnten.

Infektionszahlen entscheiden über Einreise
Die neuen Beschränkungen der Wiedereinreise nach Österreich rund um die Weihnachtsfeiertage sollen am 19. Dezember in Kraft treten und bis 10. Jänner gelten. Die Beschränkungen gelten für Einreisende, die aus Staaten mit einer 14-Tages-Inzidenz von mehr als 100 (Infektionsfälle pro 100.000 Einwohner) nach Österreich kommen. Sie müssen dann zehn Tage in Quarantäne und können sich nach fünf Tagen freitesten.

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