FPÖ übt Kritik

Wegen Corona waren 2020 kaum Abschiebungen möglich

Das Schubhaftzentrum in der obersteirischen Ortschaft Vordernberg

(Bild: APA/Erwin Scheriau)

2020 hat es in Österreich deutlich weniger Abschiebungen gegeben als in den Jahren davor - weil wegen der Corona-Krise viele Flüge abgesagt wurden. „Das darf aber keine Ausrede für eine lasche Abschiebungspraxis sein“, sagt der steirische Abgeordnete Hannes Amesbauer, der für die FPÖ im Nationalrat sitzt.

Für FPÖ gibt es da keine Diskussion: Flüchtlinge, die kein Asyl bekommen haben, müssen in ihre Heimatländer zurückgebracht werden - und zwar so schnell wie möglich, wie Amesbauer betont. Wegen Corona dürfen aber viele vorerst bleiben.

Hannes Amesbauer

(Bild: FPÖ Steiermark)

Amesbauer hat eine Anfrage an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gestellt. Die Antwort: Es habe zwar „keine grundsätzliche Aussetzung“ gegeben, vor allem auf dem Luftweg seien Abschiebungen jedoch „nur sehr eingeschränkt“ möglich gewesen. Gerade einmal 855 waren es bis Mitte November - 2018 sind 2673, 2019 2574 Personen außer Landes gebracht worden.

Die Asylzahlen steigen kontinuierlich an – und trotzdem gab es im vergangenen Jahr deutlich weniger Abschiebungen.

Hannes Amesbauer (FPÖ)

16 Charterflüge mussten im Laufe des letzten Jahres Corona-bedingt abgesagt werden. In einem Fall konnte ein Flug nicht verschoben werden, eine Umbuchung sei von der Fluglinie abgelehnt worden, wie es heißt - es waren „ermäßigte Stornokosten“ in der Höhe von 176.800 Euro zu bezahlen!

Geringe Auslastung in Vordernberg
Obwohl es kaum Abschiebungen gegeben hat, war das Schubhaftzentrum im obersteirischen Vordernberg deutlich weniger ausgelastet als in den Jahren davor: 938 Personen waren dort untergebracht - 2018 waren es noch 1664, 2019 1523. Warum, ist unklar. Amesbauer, der von Anfang gegen die Einrichtung war, fühlt sich jedenfalls bestätigt. Er kündigt eine Folgeanfrage an den Innenminister an.