Für alle bis 24.1.

Längerer Lockdown zieht Kritik und Chaos nach sich

Politik
05.01.2021 06:00

Bis 24. Jänner bleiben Händler, Friseure, Gastronomie und Hotels zu, über Schulen wird noch gestritten. Was danach kommt, ist unsicher.

Aus Gründen des Anstands nicht zitierbar ist, was Vertreter der Wirtschaft ob des Hickhacks rund um das Freitesten hinter vorgehaltener Hand sagen. „Schön“ formuliert, klingt das dann so: „Für uns ist das ein wahnsinniger Schlag ins Gesicht“, sagt Wirtesprecher Mario Pulker. Alleine in der Gastronomie gehe es um Zehntausende Betriebe, die „mit dem Rücken zur Wand stehen und aufsperren wollen“.

Handel, Dienstleister, Tourismus- und Kulturbetriebe – sie alle bleiben nach dem Nein der Opposition zum Covid-Gesetz eine Woche länger geschlossen, als geplant war. Mit einer Milliarde Euro weniger Umsatz rechnet der Handel für die Tage vom 17. bis 24. Jänner.

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Vielleicht müssen wir das Publikum ja demnächst bitten, in Skischuhen zu erscheinen, damit ein Stattfinden der Vorstellung garantiert werden kann.

Staatsopernchef Bogdan Roščić kritisiert zu kurzfristige Infos.

Die Vertreter der Wirtschaft werfen der Opposition parteipolitisches Hickhack auf dem Rücken der Betriebe vor. Allerdings: Auch Verfassungsdienst und Bundesländer üben Kritik am Gesetzesentwurf. Alleine die Begutachtungsfrist von vier Tagen ist weit entfernt von den empfohlenen sechs Wochen.

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Wir sind nicht der Spielball der Politik. Das ständige Auf- und Zusperren ist unerträglich und Gift für Betriebe. Wir brauchen Planbarkeit.

Susanne Kraus-Winkler, Sprecherin der Hotellerie

Wie geht es nun weiter?
Doch wie geht es nun weiter? Nach Gesprächen mit Opposition und Bundesländern ortet Gesundheitsminister Rudolf Anschober Gesprächsbereitschaft zumindest beim Testen von relevanten Berufsgruppen sowie bei Zugangstests für Veranstaltungen. Bis Freitag will sein Haus Vorschläge dafür ausarbeiten. Konkreter wird es vorerst nicht – man wolle die nächsten Maßnahmen vom „Infektionsgeschehen abhängig machen“, so Regierungskreise.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Bild: APA/Roland Schlager)
Gesundheitsminister Rudolf Anschober

Das gilt auch für die Schulen: Sie könnten theoretisch wie geplant am 18. Jänner in den Präsenzunterricht wechseln. Der Bildungsbereich ist von den Verordnungen des Gesundheitsministeriums ausgenommen, die rechtliche Handhabe hat das Bildungsministerium. Minister Heinz Faßmann will am Plan festhalten, sein Parteikollege ÖVP-Klubobmann August Wöginger stellte hingegen fest, dass der Lockdown bis 24. Jänner auch für Schulen gelte.

Teresa Spari, Kronen Zeitung

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