Im Dezember hatte sich die Linzer Stadtregierung auf den „Pakt für Linz“ geeinigt, ein 65-Millionen-Euro-Paket geschnürt, das die Stadt stärken und aus der Krise „herausinvestieren“ soll. Im gestrigen Finanzausschuss wurden darin nun Zuschüsse für städtische Unternehmen fixiert - sehr zum Ärger der FPÖ.
Im Dezember-Gemeinderat wurde im Rahmen eines Grundsatzbeschlusses festgehalten, dass es im Zuge der Umsetzungsmaßnahmen erforderlich sein kann, städtische Unternehmen mit finanziellen Unterstützungen auszustatten, um diese schon 2021 realisieren zu können. Gestern wurden die nötigen Zuschüsse dann im Finanzausschuss präsentiert, und FP-Sicherheits-Stadtrat Michael Raml traute dabei kaum seinen Ohren.
Nicht für alle gelten Vorgaben gleich
Er hatte in seinen Abstimmungsgesprächen mit dem Bürgermeister unter anderem in Erwägung gezogen, dass man die in die Jahre gekommenen Autos der Freiwilligen Feuerwehr erneuern könnte. Dies wurde jedoch damit abgelehnt, dass die Zuschüsse vorrangig für bauliche Maßnahmen verwendet werden sollten. „Das war für mich einleuchtend. Bis jetzt. Scheinbar galt dieser Umstand nämlich nicht für alle“, sagt Raml. Dem Freiheitlichen stößt sauer auf, dass neben den laut ihm völlig gerechtfertigten 500.000 € für die Modernisierung der Linzer Seniorenzentren vor allem die Museen profitieren sollen.
„Müssen jeden Cent dreimal umdrehen“
So soll nicht nur das AEC-Projekt „Deep Space“ um ein Jahr vorgezogen und mit zusätzlichen 350.000 € unterstützt werden, sondern etwa auch das Budget für den Kunstankauf in den städtischen Museen mit 110.000 Euro aufgefettet werden.„Wir müssen jeden Cent dreimal umdrehen“Raml erbost: „Für mich ist das absolut nicht nachvollziehbar. Wir müssen für eine Sicherheitseinrichtung, wie die Feuerwehr, jeden Cent dreimal umdrehen, und in Sachen Kunst sitzt nach wie vor jeder Euro extrem locker.“
Mario Ruhmanseder, Kronen Zeitung
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