Neos im Landtag

Pink ist in der Steiermark noch nicht verblasst

06.02.2021 13:00

Das erste Jahr der Neos im steirischen Landtag ist vorüber. Die Pinken haben sich eingelebt - und den direkten Draht zum Landeshauptmann.

Das Bild war ungewohnt im steirischen Landtag: Als Niko Swatek von den Neos vor etwas mehr als einem Jahr das erste Mal im steirischen Landtag ans Rednerpult trat, brachte er seine Rede nicht auf Papier, sondern auf einem Tablet mit.

Zielgruppe; jung, urban, gebildet
Das passt zu den Pinken und ihrer Zielgruppe: jung, urban, gebildet. „Sie sind eine ziemlich aufgeweckte Partei, bei Swatek merkt man die Freude an der Rhetorik“, sagt der Grazer Politikwissenschafter Heinz Wassermann. Große Akzente konnte die kleinste der vier Oppositionsparteien aber noch nicht setzen, so der Experte. „Das verwundert nicht, alles wird von Corona überschattet. Daher gibt es trotz heftiger Diskussionen eine gewisse Langeweile im Landtag.“

Niko Swatek von den Neos.

(Bild: Christian Jauschowetz)

Die Neos selbst ziehen ein positiveres Resümee über ihr Debütjahr. „Wir haben unsere Ziele übertroffen“, so Swatek, der gemeinsam mit Robert Reif auf der Abgeordnetenbank sitzt, im „Krone“-Gespräch. „Wir sind überrascht, auf wie vielen Ebenen wir etwas bewegen können.“ Es sind vor allem kleinere Themen, etwa die Entbürokratisierung des Pflegebonus’, wo man Erfolge erzielt. Und bei Symbolischem: So wurde erstmals die Regenbogenflagge beim Landhaus gehisst.

Lust am „kräftigen Sager“
„Von unserem Stil sind wir konstruktiv-kritisch“, meint Swatek. Das stimmt in weiten Teilen - doch die Neos können auch Populismus, wie einige Presseaussendungen zeigen. Die Lust am kräftigen „Sager“ ist also durchaus vorhanden.

Robert Reif (Neos)

(Bild: Neos)

Atmosphärisch sei der Landtag ganz anders als der Grazer Gemeinderat, dem Swatek zuvor angehört hat. „Die Stimmung ist kollegialer, es gibt mehr Austausch zwischen den Fraktionen.“ ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, der Swatek im Wahlkampf oft als „der junge Mann von den Neos“ bezeichnete, kommuniziere auf Augenhöhe und binde in der Corona-Krise alle anderen Faktionen ein, zollt Swatek Respekt.

Stimmung im Grazer Gemeinderat „eiskalt“
Ganz anders sei das in Graz. „Der Bürgermeister (Siegfried Nagl) schottet sich ab und macht Alleingänge. Die Stimmung im Gemeinderat ist eiskalt.“ Doch gerade die anstehende Gemeinderatswahl in Graz wird für die steirischen Neos „zum Elchtest schlechthin“, meint Heinz Wassermann.

Heinz Wassermann (FH Joanneum)

(Bild: FH Joanneum)

Swateks Nachfolgerin als einzige Grazer Gemeinderätin ist Sabine Reininghaus. Medial kommt sie bisher wenig vor - als Fehlbesetzung würde sie Wassermann dennoch nicht bezeichnen. Denn: „Eine Frau als Spitzenkandidatin ist eine gute Wahl.“ So haben bei der Landtagswahl 2019 in Graz 14 Prozent der Frauen die Pinken gewählt, aber nur zehn Prozent der Männer.

Mehr als ein Mandat als Ziel
Das Ziel für Graz formuliert Swatek selbstbewusst: „Definitiv wachsen und in Zukunft mehr als ein Mandat haben.“ Daran wird auch er gemessen werden.