Zog EU-Beschaffung vor

Kurz lehnte Impf-Kooperation mit Israel ab

01.03.2021 13:02

Im Mai hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu laut einem Medienbericht Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angeboten, gemeinsam in Verhandlungen zur Corona-Impfstoff-Beschaffung zu treten. Kurz lehnte damals ab und schlug stattdessen den gemeinsamen EU-Weg unter Merkel und Macron ein.

Im Frühjahr hatte es im Rahmen der „First Movers“-Gruppe (Österreich, Israel, Tschechien, Australien, Neuseeland, Dänemark, Griechenland und Norwegen) Überlegungen gegeben, gemeinsam Impfstoff zu beschaffen. Laut dem Bericht der „Financial Times“ hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Österreich damals angeboten, gemeinsam Impfstoffe zu bestellen. Dabei handelte es sich allerdings erst um eine Vordiskussion zu einem möglichen Kauf, nicht um ein konkretes Angebot an Impfdosen, bestätigte Sprecher Etienne Bertold auf Anfrage der „Krone“.

Einen Monat später EU-Weg eingeschlagen
Ähnliche Initiativen gab es zu dieser Zeit auch in anderen Ländern, etwa bezüglich einer möglichen Impfallianz Deutschlands mit einigen anderen EU-Staaten. Doch als im Juni die Einigung erzielt wurde, gemeinsam über die EU-Kommission Impfstoffe zu bestellen, verpflichteten sich die EU-Mitgliedsstaaten auch, keine separaten Verträge mit den betroffenen Firmen mehr abzuschließen. Auch Österreich ging damals den Weg über die (deutlich größere) EU und die genauen Zulassungsverfahren der EMA.

Ausnahme für nicht zugelassene Impfstoffe
Eine Ausnahme gibt es allerdings für Impfstoffe, die nicht EU-weit von der EU-Arzneimittelbehörde EMA zugelassen sind: Hier können nationale Behörden eine Notfallzulassung aussprechen. In so einem Fall übernimmt der Staat weitgehend die Haftung für etwaige Impfschäden. Auf dem Weg der Notfallzulassung hat Ungarn jüngst zusätzlich zu den EU-Impfstoffkontingenten die Verabreichung des russischen „Sputnik V“ sowie des chinesischen Impfstoffs von Sinopharm erlaubt. Ähnliche Überlegungen äußerte zuletzt auch der tschechische Premier Andrej Babis.

Viktor Orban preschte mit seinem Alleingang bei der Impfstoff-Beschaffung in der EU vor.

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Alleingang Ungarns
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hatte sich am Wochenende selbst mit dem Vakzin von Sinopharm impfen lassen. Kurz pocht hingegen auf eine schnellere Impfstoff-Zulassung durch die EMA. Die Behörde will Mitte März über die Zulassung für das Vakzin von Johnson & Johnson entscheiden, von dem bereits eine Impfdosis für eine Vollimmunisierung ausreichen soll.

Die Regierungschefs von Israel, Österreich und Dänemark beraten am Donnerstag ein gemeinsames Vorgehen bei der Erforschung von Impfstoffen.

(Bild: APA, AP,Krone Kreativ)

Kurz am Donnerstag in Israel
Kurz reist am Donnerstag gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nach Israel. Bei den Gesprächen mit Ministerpräsident Netanjahu soll es vor allem um eine Kooperation bei der Erforschung und Herstellung von Impfstoffen gehen.

Quelle: APA