Anschober: „Notbremse“

Pressekonferenz am Abend, wohl kaum Lockerungen

Die Bundesregierung entscheidet am Montag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Fix scheint, dass beim Gipfel im Bundeskanzleramt eine weitere Regionalisierung der Maßnahmen beschlossen wird. Große Lockerungen sind angesichts der teils dramatischen Lage an den Intensivstationen nicht zu erwarten. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) plädierte im Vorfeld für eine regionale „Notbremse“. Gegen 18 Uhr gibt die Regierung eine Pressekonferenz, welche Sie auf krone.at live mitverfolgen können.

Die Bundesregierung empfängt am Montagvormittag - wie schon von früheren Runden bekannt - die beratenden Experten am Ballhausplatz. Um 11.30 Uhr werden die Vertreter der Opposition per Videokonferenz dazugeschaltet. Um 13 Uhr gehen die Beratungen dann mit den Landeshauptleuten weiter, die persönlich nach Wien kommen. Danach dürfte es um etwa 18 Uhr eine Pressekonferenz geben.

Die Regierung tritt am Dienstag wieder einmal mit Experten, Opposition und den Landeshauptleuten zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Lage auf Intensivstationen besorgniserregend
Größere Lockerungen der Maßnahmen dürften dort nicht verkündet werden, ist der Zuwachs der Covid-19-Patienten an den Intensivstationen - vor allem im Osten des Landes - doch stark besorgniserregend. „Wir müssen den Mut haben, in einzelnen besonders stark betroffenen Regionen die Notbremse zu ziehen“, sagte Anschober am Sonntag. Die Politik müsse am Montag „alle erforderlichen Maßnahmen setzen, damit es nirgendwo zum Kollaps in den Intensivstationen kommt“.

Welche Maßnahmen konkret ergriffen werden könnten, war im Vorfeld unklar. Als möglicher Schritt wurde eine Verlängerung der Osterferien bzw. der Gang ins Distance Learning nach denselben diskutiert. Auch eine Verpflichtung zum Homeoffice stand auf der Wunschliste der Experten.

Verschärfungen für Wien, NÖ und Burgenland?
Für Wien, Niederösterreich und das Burgenland wurden auch Überlegungen kolportiert, den Handel und die körpernahen Dienstleistungen wieder zu schließen. Aus den Bundesländern kamen allerdings am Wochenende vielmehr Rufe, zumindest die Outdoor-Gastronomie - wie ursprünglich geplant - ab 27. März zu öffnen. Derzeit hat die Gastronomie nur in Vorarlberg geöffnet, das vergleichsweise gute Infektionszahlen aufweist. Weitere Lockerungen schienen im Vorfeld am ehesten für die westlichen Bundesländer möglich.

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Aus manchen Ländern ertönte im Vorfeld wieder verstärkt der Ruf nach Öffnung, etwa aus Kärnten. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) richtete der Regierung am Montagvormittag aus, an seinem Motto „Besser kontrolliert als unkontrolliert“ und „Außen vor innen“ festhalten zu wollen.

Lockerungen zu Ostern
Die Familie sollte man zum Osterfest aber persönlich sehen dürfen. Im Gespräch waren Lockerungen der Besuchsregeln in Anlehnung an jene zu Weihnachten: Am 24. und 25. Dezember waren die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen komplett aufgehoben worden. Und es waren die Kontakt-Beschränkungen deutlich gelockert: Es durften sich damals maximal zehn Personen aus bis zu zehn verschiedenen Haushalten treffen. Derzeit sind ja wieder nur Treffen von maximal vier Personen aus zwei unterschiedlichen Haushalten zuzüglich minderjähriger Kinder gestattet.

Quelle: Kronen Zeitung/APA