Plan langsam konkreter

Klausur: Ein „Sprungbrett“ in die Nach-Corona-Zeit

Gänzlich von Corona und den Szenarien für die Zeit danach beherrscht, ist die zweitägige Regierungsklausur Dienstagmittag zu Ende gegangen. Schon in der Früh hatte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) angekündigt, am Plan festzuhalten, ab Mitte Mai österreichweit vorsichtig zu öffnen. Zutrittstests im Handel soll es nicht geben, dafür in Gastronomie und Tourismus. Nach Abschluss der Klausur sprach Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) von wirtschaftlichen Erholungsanzeichen, die geplanten Öffnungen sollten diese festigen. Für Langzeitarbeitslose will man ein „Sprungbrett“ bauen.

Blümel erinnerte an die am Vortag beschlossene Erhöhung der Mittel für die Investitionsprämie von drei auf fünf Milliarden Euro, die laut Arbeitsminister Martin Kocher auch positive Effekte auf den Arbeitsmarkt haben sollte. Verglichen mit dem April des Vorjahres sind die aktuellen Arbeitslosenzahlen bereits deutlich gesunken (von 588.200 auf 436.350 inklusive Schulungen), im Vergleich zum Vor-Pandemie-Jahr 2019 jedoch weiterhin stark erhöht.

Bilanzierten nach zwei Tagen Regierungsklausur: Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne), Finanzminister Blümel, Arbeitsminister Kocher

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

„Aktion Sprungbrett“ für 50.000 Langzeitarbeitslose
Auf der Klausur beschlossen wurde das Langzeitarbeitslosen-Programm „Aktion Sprungbrett“. Bis Ende 2022 sollen so 50.000 Personen wieder in Beschäftigung kommen. Die Details sollen erst in den kommenden Wochen vorliegen, vor allem größere Betriebe müssten eingebunden werden, ebenso Beratungs- und Betreuungseinrichtungen, die ein optimales „Match“ zwischen Arbeitgebern und Arbeitssuchenden finden sollen, so Kocher. Aktuell sind knapp 147.000 Personen langzeitarbeitslos.

Kurz: Keine Testpflicht im Handel, dafür in Gastronomie und Tourismus
Zuvor hatte Kanzler Kurz im Ö1-„Morgenjournal“ erneut eine einheitliche Öffnung der aktuell weitgehend geschlossenen Branchen Gastronomie, Tourismus, Sport und Kultur Mitte Mai in Aussicht gestellt, allerdings mit „sehr strengen Auflagen“. So werde es in Gastronomie und Tourismus Zutrittstests geben, im Handel jedoch nicht. Der konkrete Plan werde von der Öffnungskommission erarbeitet, Ende der Woche soll es erste Details geben.

Klausur, Tag 2: Kanzler Kurz und Beraterteam

(Bild: APA/Roland Schlager)

„Behutsame Öffnungen“
Blümel und Kocher betonten das „behutsame Vorgehen“ bei den Öffnungen. Der Finanzminister verwies etwa auf Länder, die trotz gutem Impffortschritt durch zu rasante Öffnungen in eine nächste Corona-Welle getaumelt seien. Das gelte es zu vermeiden, zumal die Entwicklung bei den Infektionszahlen derzeit Grund zur Hoffnung gibt.