Auf EU-Gipfel in Porto

Corona-Krise: Kurz kämpft um den Grünen Pass

Kurz: Grüner Pass ist "Turbo für Arbeit und Beschäftigung"

(Bild: Dragan TATIC)

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will auf dem EU-Gipfel „für die schnelle Umsetzung des Grünen Passes auf europäischer Ebene kämpfen“. Der Kanzler weiß aber auch, dass sich unter den Mitgliedsstaaten wegen unterschiedlicher Voraussetzungen Hürden auftürmen. Es droht ein Tohuwabohu zu Beginn der Reisesaison.

Der europaweit gültige Grüne Pass, so der Bundeskanzler, könne ein Turbo für Arbeit und Beschäftigung sein und sei wegen gesicherter Mobilität besonders für Österreich wichtig. Das betrifft unsere Tourismuswirtschaft, die Gastronomie und österreichische Firmen, deren Beschäftigte im Ausland zu tun haben.

Kanzler Kurz: „Je länger der europaweit gültige Grüne Pass dauert, desto länger verzögert sich der Wirtschaftsaufschwung. Ich halte es für wenig sinnvoll, wenn es darüber wochenlange Debatten gibt.“

Bundeskanzler Kurz und Arbeitsminister Kocher bei der Ankunft in der portugiesischen Hafenstadt

(Bild: APA/AFP/POOL/Francisco Seco)

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP), der den Bundeskanzler zu diesem - offiziell „Sozialgipfel“ genannten - Treffen der Staats- und Regierungschefs begleitet, signalisiert Licht am Horizont des österreichischen Arbeitsmarktes. Auf dem EU-Gipfel wird eine EU-Richtlinie für mehr soziale Gerechtigkeit und „angemessene Mindestlöhne“ beraten.

Kurz und Kocher befürchten eine Überregulierung, die die bewährte Sozialpartnerschaft gefährden könnte. „Die Autonomie kollektivvertraglicher Lohn- und Gehaltsabschlüsse in Österreich sollte erhalten bleiben“, so der Arbeitsminister. „Wir sehen den österreichischen Weg eher als einen Exportschlager.“