Kurz: „Sehr zufrieden“

Mückstein: „Lockerungen ab 10. Juni wären möglich“

25.05.2021 06:35

Weitere Lockerungen der Corona-Regeln stehen bevor. Nachdem Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Abend in Brüssel zusätzliche Öffnungsschritte mit 17. Juni angekündigt hatte, legte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) in der „ZiB 2“ noch nach bzw. sogar vor. Er kann sich nun eine Woche früher Erleichterungen vorstellen. Damit wäre es demnächst größeren Gruppen wieder erlaubt, drinnen im Gasthaus zusammensitzen, die Sperrstunde würde nach hinten rücken und die Maskenpflicht im Freien fallen. Kurz zeigte sich „sehr zufrieden“ über Mücksteins Ansage, auch Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) ist über das „Einlenken“ des Ministers erfreut.

Die Ankündigungen von Regierungs- und Ressortchef folgten einem Pfingstwochenende, an dem sich ÖVP und Grüne ein rhetorisches Gefecht geliefert hatten. Basis war Kurz‘ Aviso vom vergangenen Freitag, dass man kommenden Freitag nach Gesprächen mit Experten und Landeshauptleuten Lockerungen etwa bei der Maskenpflicht oder der Sperrstunde verkünden wolle. Mückstein reagierte verschnupft, kündigte Masken indoor auch noch kommenden Winter an und warnte davor, Luftschlösser zu bauen. Gegenseitige Unfreundlichkeiten aus den hinteren Reihen der Koalitionspartner folgten.

Weniger Abstand, keine Masken, Sperrstunde um 24 Uhr
Nun hat sich Mückstein eigenen Angaben zufolge weitere Male mit Experten beraten und ist zum Ergebnis gekommen, dass die Entwicklung positiver sei, als es zu erwarten war. Daher listete er am späten Montagabend gleich eine ganze Palette an Lockerungen auf. Dazu gehört in der Gastronomie die Reduktion des Zwei-Meter-Abstands zwischen den Besuchergruppen auf einen Meter. Die Sperrstunde würde der Minister von 22 Uhr auf Mitternacht verlegen und indoor könnten sich statt vier Personen acht (jeweils plus Kindern) zusammensetzen. Voraussetzung dafür wäre jedoch, dass sich das Personal wie in Wien dreimal wöchentlich testen lässt.

Im Freien soll es auch bei Outdoor-Veranstaltungen keine Masken mehr geben. Bleiben sollen sie, wo viele Menschen zusammenkommen, z.B. in Schulen, wohl auch im Handel. Da kann sich der Gesundheitsminister aber ab Juli einen Wechsel von der FFP2-Maske auf einen einfachen Mund-Nasen-Schutz vorstellen. Auch die Abhaltung von Hochzeiten stellte Mückstein für Anfang Juli in Aussicht.

Mückstein: Kanzler verließ gemeinsamen Pfad
Zugesichert wurde von Mückstein auch, dass noch im Juni alle, die geimpft werden wollen, einen ersten Stich erhalten sollen. Erfreulich sei für ihn, dass wohl schon mit Freitag von der europäischen Arzneimittelbehörde EMA die Impfung für Jugendliche ab zwölf Jahren zugelassen werden soll. Dass es zum Koalitionskrach gekommen war, begründete Mückstein damit, dass der Kanzler mit Vorschlägen seines Ressorts an die Öffentlichkeit gegangen war und damit der gemeinsame Pfad verlassen worden sei. Er hätte zuerst die Pläne mit Sozialpartnern, Ländern und Opposition besprechen wollen.

Kurz und Köstinger über „Einlenken“ von Mückstein erfreut
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) reagierte am späten Montag erfreut, aber nicht ohne weitere Spitze gegen Mückstein, dem sie ein „Einlenken“ attestierte „Die Öffnungsschritte finden wie vom Bundeskanzler angekündigt statt, je früher, desto besser“, so Köstinger in einer Aussendung. Der 10. Juni sei „ein erfreuliches Einlenken auf den Öffnungskurs“, der kommende Freitag werde „ein guter Tag“.

Kanzler Kurz zeigte sich am Rande des EU-Gipfels in Brüssel „sehr froh“ und „sehr zufrieden“ darüber, dass sich das Thema nun ganz von allein gelöst habe. „Es sind jetzt alle der Meinung, dass Öffnungen richtig sind, und das ist gut so“, sagte er gegenüber dem Ö1-„Morgenjournal“.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim EU-Gipfel in Brüssel

(Bild: BUNDESKANZLERAMT/ARNO MELICHAREK)

Details zu Öffnungen werden am Freitag präsentiert
Wenige Stunden zuvor hatte Kurz die harsche Kritik von Mückstein in den vergangenen Tagen abprallen lassen. Er werde seinem Stil treu bleiben und kein schlechtes Wort über einen Regierungskollegen verlieren. Man gehe behutsam und vorsichtig vor, aber wenn es möglich sei, werde gelockert. Ohnehin sei die Vorgangsweise klar. Die Verordnungen liefen mit 16. Juni aus, dann könnten die nächsten Lockerungen erfolgen, in einem zweiten Schritt ab Juli weitere.

Bis Mittwoch wird der Kanzler telefonisch mit Sozialpartnern und Landeshauptleuten über deren Vorschläge diskutieren, am Freitag wird dann bei einem Gipfel, zu dem auch Experten gebeten sind, entschieden.