Tiefrote Zahlen

Wiens Finanzen weisen Minus von 1,1 Mrd. Euro auf

Wien hat laut eigenen Angaben rund 50 Corona-Hilfsmaßnahmen auf Schiene gebracht. Deren Volumen wurde mit 600 Millionen Euro angegeben.

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Der Wiener Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 weicht in einem historischem Ausmaß vom ursprünglichen Budgetvoranschlag ab. Statt dem erwarteten ausgeglichenen Haushalt wird die Corona-Pandemie für ein Defizit von 1,1 Milliarden Euro sorgen - bei einem Budgetvolumen von 14,9 Milliarden Euro. Geringeren Einnahmen stünden höhere Ausgaben gegenüber, die Auswirkungen seien fünfmal stärker als jene der Finanzkrise 2008/2009. Rund 50 Corona-Hilfsmaßnahmen mit einem Volumen von 600 Millionen Euro wurden auf Schiene gebracht.

„Das Defizit ist um 200 Millionen Euro geringer als ursprünglich prophezeit“, erläutert Peter Hanke (SPÖ) am Montag. Möglich gemacht hätte dies ein “effizienter" Budgetvollzug. So sei etwa auf Investitionen verzichtet worden bzw. diese verschoben worden, wenn es sich nicht um nachfragewirksame Ausgaben gehandelt hätte. Trotzdem bleibt unter dem Strich ein Einbruch, der 2020 als einzigartiges Krisenjahr ausweist.

Peter Hanke

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Steuerausfälle betrugen 780 Millionen Euro
Das Jahr 2020 war in Sachen Stadtfinanzen vor allem von einem massiven Rückgang bei den Steuereinnahmen geprägt. Die Bruttowertschöpfung Wiens brach um 6,2 Prozent ein. Für das Minus ist vor allem ein Einbruch bei den Dienstleistungen verantwortlich, also im Tourismus oder in der Kultur- und Freizeitwirtschaft. Zugleich gingen die Ertragsanteile des Bundes stark zurück. Hier betrugen die Steuerausfälle für Wien rund 780 Millionen Euro.

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„Stresstest gut gemeistert“
Dennoch zeigt sich Hanke überzeugt; Wien hat den „Stresstest“ Pandemie bisher gut gemeistert. Der Großteil der Ausgaben - knapp 50 Prozent des Gesamtbudgets - sei in jenen Bereichen gelegen, die während der Corona-Krise besonders bedeutsam waren: 2,5 Milliarden Euro flossen in die Gesundheit, 2,2 Milliarden Euro in Sozialmaßnahmen und 2,7 Milliarden Euro in die Bildung.

Arbeitsmarkt im Fokus
Dass 1,1 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden mussten, änderte auch die Pläne in Sachen Schuldenstand. Der ist nun doch deutlich gewachsen - mit Stand Dezember 2020 auf 7,8 Milliarden Euro. Noch 2019 habe er durch das damals erzielte Nulldefizit auf 6,7 Milliarden Euro gesenkt werden können. Die nächsten zwei, drei Jahre werden laut Hanke noch schwierig. Darum wurden erneut Rücklagen angelegt, der entsprechende Topf wurde von 1,8 auf 1,9 Milliarden Euro vergrößert. In den kommenden Jahren soll die Unterstützung des Arbeitsmarktes im Fokus stehen.