Maskendiskussion

ÖVP-Mayer: „In Emotion sagt man Dinge“

(Bild: Land Salzburg)

Ein Gespräch von ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer mit Marlene Svazek über Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser ließ die Schutzmaskendiskussion im Salzburger Landtag ausarten.

Hoch emotional verliefen die ersten Stunden der Salzburger Landtagssitzung am Mittwoch. Eskaliert ist die Situation, weil der ÖVP-Klubobmann während einer Unterbrechung zur Freiheitlichen Marlene Svazek „Pfeif sie zurück, sonst leg ich ihr eine auf“ gesagt haben soll. Gemeint war die blaue Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser. Die Freiheitlichen haben dies natürlich als Drohung angesehen und eine weitere Unterbrechung für eine Präsidialkonferenz erzwungen. Für Svazek war klar, dass einmal die Grenzen der verbalen Auseinandersetzungen aufgezeigt werden müssen und man solche Dinge auch anders formulieren kann.

Klubobmann wollte medial vorgehen
Klubobmann Mayer bestätigt zwar das Gespräch, hält aber fest, dass er auf jeden Fall das Wort medial, sprich „... lege medial eine auf“ gesagt und zu keinem Zeitpunkt Gewalt angedroht hat. Die verbale Auseinandersetzung sei den Emotionen an diesem Vormittag geschuldet gewesen und dass er die Situation falsch verstanden habe. „In Emotionen sagt man Dinge, die man nicht sagen sollte“, so Mayer.

Aussprache hat es noch am Mittwoch gegeben
Noch am Vormittag ist es zu einer Aussprache zwischen den beiden Klubobleuten im Landtag gekommen. Die Sache sei damit für beide wieder erledigt gewesen.

Stein des Anstoßes war wieder einmal die Maskenpflicht im Plenarsaal des Salzburger Landtags. Wie auch im Nationalrat müssen sich Abgeordnete wegen des freien Mandats nicht an diese Regelung halten.

Maskenpflicht als rotes Tuch für Freiheitliche
Hauptsächlich machen die Mandatare der FPÖ von diesem Recht gebraucht und verzichten sowohl im österreichischen Nationalrat wie auch im Salzburger Landtag auf die Masken, was eben am Mittwoch zu Beginn der Sitzung zu heftigen Diskussionen führte, weil Mayer die Maskenverweigerer nicht im Saal haben wollte. Ein FP-Mitarbeiter musste den Raum auch verlassen. Bundesrätin Steiner-Wieser habe dabei die Situation als schmutzig und dreckig gegenüber ihrer Partei empfunden. Mayer hatte es jedoch als persönliche Beleidigung verstanden.

Bereits am Montag wurde in der Präsidialkonferenz beschlossen, dass bei der Sitzung eine Maskenpflicht herrscht. Als sich die Freiheitlichen nicht daran hielten, ließ Mayer die Sitzung unterbrechen.
Für Svazek war die Situation jedoch klar. „Wir wurden vor der Sitzung getestet und es gibt Schutzwände. Daher verwenden wir keine Masken. Das ist etwa wie beim Wirten.“

Cluster im U-Ausschuss als Negativbeispiel
Ein Verhalten, das Mayer als unverantwortlich sieht. Das beste Beispiel ist für ihn der Ibiza-Untersuchungsausschuss in Wien. Da hatte der Freiheitliche Nationalrat Christian Hafenecker auf die Schutzmaske verzichtet und so einen Coronavirus-Cluster ausgelöst.