500.000 € vorstellbar

Linzer Volkspartei für Limit bei Wahlkampfausgaben

(Bild: Alexander Schwarzl)

Maximal 400.000 Euro – in Graz zogen zuletzt fünf Regierungsparteien eine Schmerzgrenze, was die Wahlkampfkosten betrifft. Einzig die ÖVP unterzeichnete den Pakt nicht. In Linz kann sich nun ausgerechnet VP-Stadtvize Bernhard Baier ein ähnliches Wahlkampfkosten-Limit vorstellen.

Bereits im letzten November-Gemeinderat hatten die Grünen einen Antrag zur „Beschränkung für Wahlwerbungsausgaben auf Gemeindeebene“ zur Diskussion gestellt. Abgelehnt! SPÖ, ÖVP und FPÖ enthielten sich ihrer Stimme.

Graz einigte sich auf 400.000 €, Linz nur auf Anzahl von Werbeständern
Heißt: Während es auf Landesebene ein derartiges Limit – sechs Millionen Euro – gibt, sprach man sich in Linz bisher gegen eine derartige Deckelung aus. Im Juni einigte man sich zwar auf ein Übereinkommen, welches allerdings nur reglementiert, dass je Partei/Gruppierung – für alle Wahlen gemeinsam – insgesamt höchstens 100 mobile Plakatständer in der maximalen Größe von 2-Bogen-Plakaten aufgestellt werden dürfen. Nachdem die Grazer nun öffentlich Sparsamkeit geloben, will auch VP-Stadtvize Bernhard Baier den Vorstoß wagen: „Ich glaube es wäre ein gutes Zeichen der Kommunalpolitik, wenn man gerade in Zeiten der Pandemie mit einer Obergrenze bei den Wahlkampfkosten agiert.“

500.000 Euro exklusive möglicher Stichwahl
Baier würde die Grenze etwas höher als in Graz ziehen: „Ich fände ein Limit im Intensivwahlkampf von 500.000 Euro vernünftig. Allerdings exklusive einer möglichen Bürgermeister-Stichwahl.“