SPÖ-Chefin knallhart

Rendi-Wagner: „ÖVP ist bereit, Kurz zu opfern“

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner äußerte sich am Freitagabend in der „ZiB 2“ zur Regierungskrise.

(Bild: Screenshot tvthek.orf.at/ZiB 2)

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Freitagabend in der „ZiB 2“ noch einmal Stellung zur Regierungskrise bezogen. Sie geht davon aus, dass die Volkspartei bereit ist, ihren Parteichef und Kanzler Kurz zu opfern, und würde auch als Kanzlerin zur Verfügung stehen. Sie betonte auch, dass sie sich im Falle einer Koalition aus SPÖ, Grünen, FPÖ und NEOS auch eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Chef Herbert Kickl vorstellen könne: „Ich glaube nicht, dass er Gesundheitsminister werden würde.“ 

Rendi-Wagner sagte, dass sie ein sehr „tiefgehendes“ Gespräch mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) geführt habe, dem der Ernst der Lage bewusst sei. „Wir haben einen Bundeskanzler, der in drei Ermittlungsverfahren beschuldigt wird und aus meiner Sicht und aus der Sicht von Werner Kogler rücktrittsreif ist.“

Rendi-Wagner im Gespräch mit Lou Lorenz-Dittlbacher. Die SPÖ-Chefin konnte sich noch am Freitagabend auch eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Chef Herbert Kickl vorstellen.

(Bild: Screenshot tvthek.orf.at/ZiB 2)

„Glaube ich das? Nein!“
Die Frage sei nun, ob die Grünen weiter den türkisen Kurs unterstützen oder beim Misstrauensantrag am Dienstag gegen Kurz stimmen würden. „Wir hören aus der ÖVP, dass sie an Kurz festhalten. Glaube ich das? Nein!“, so Rendi-Wagner. Sie glaube, dass die ÖVP bereit sei, Kurz zu opfern, und das sei aus ihrer Sicht das wahrscheinlichste Szenario. „Die Grünen können zwar jetzt Druck ausüben, was den Kanzlersessel betrifft, aber nicht, ob Kurz im Hintergrund weiter als Parteichef die Fäden zieht.“

„Dann stehe ich zur Verfügung“
„Wir haben jetzt eine herausfordernde Zeit. Vor diesem Hintergrund muss unabhängig und frei aufgeklärt werden und das sehe ich nicht bei einer Expertenregierung“, lehnte Rendi-Wagner eine solche ab. Zur Frage, ob sie als Chefin der zweitstärksten Partei als Kanzlerin zur Verfügung stehe, antwortete sie: „Wenn ich dazu einen Beitrag leisten kann, dann stehe ich zur Verfügung.“ 

Eine Konstellation aus SPÖ, Grünen, FPÖ und NEOS könne sie sich durchaus vorstellen. „Ich glaube, es ist eine sehr außergewöhnliche Situation und es sind alle aufgefordert, den Ernst der Lage zu erkennen und über ihren Schatten zu springen“, kann sie sich auch eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Chef Kickl vorstellen.

Von einem Neuwahlantrag geht sie nicht aus, sollte es aber dazu kommen, würde sie als Spitzenkandidatin zur Verfügung stehen.