Nach Kanzler-Abgang

Opposition sieht Fortsetzung des „System Kurz“

Wenig Begeisterung herrscht bei der Opposition bezüglich des Wechsels von Sebastian Kurz auf Alexander Schallenberg (beide ÖVP). Werner Kogler (Grüne) hält den Rückzug des erst 35-jährigen Altkanzlers für „den richtigen Schritt“. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger meinte am Samstagabend, in den nächsten Monaten werde das Chaos nahtlos weitergehen. Auch SPÖ und FPÖ sehen das „System Kurz“ fortgesetzt. 

Kurz‘ Rücktritt war für NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger „überfällig“. Allerdings reicht ihr dieser nicht, denn eigentlich müsste auch für einen Klubchef untadeliges Verhalten die Voraussetzung sein: „Als Klubobmann hält er weiter alle Fäden der Macht in seiner Hand.“ Dass es Kurz ums Land gehe und nicht um sich, wie er in einem Statement zu seinem Abgang sagte, kann sie nicht glauben. Es gehe ihm „ausschließlich um seine Macht“.

Video: Statement von Meinl-Reisinger (NEOS)

Kickl: Affäre „unendliche Geschichte“
Für FPÖ-Chef Kickl bricht Kurz mit seiner „Flucht in die parlamentarische Immunität“ sein Versprechen, für rasche Aufklärung zu sorgen. Kurz plane offenbar, die ganze Affäre zu einer unendlichen Geschichte zu machen, bis die ÖVP das Justizministerium wieder innehabe. „Kurz mag als Kanzler weg sein - aber das türkise System ist nach wie vor voll da.“

Ein Lächeln für die Kamera: Pamela Rendi-Wagner, Sebastian Kurz und Beate Meinl-Reisinger im September 2019

(Bild: JOE KLAMAR / AFP)

Viele Menschen versammelten sich am 9. Oktober 2021 in Wien vor dem Bundeskanzleramt.

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Rendi-Wagner: „ÖVP opferte Kurz“
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zeigte sich am Abend sichtlich enttäuscht darüber, dass die Grünen die Koalition wohl nicht beenden werden. „In Wahrheit ist das eine Fortsetzung einer Regierungsarbeit mit dem türkisen System“, befand sie nach der Erklärung von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bei einem kurzen Medienauftritt. Es sei eingetreten, „was ich bereits gesagt habe, nämlich dass die ÖVP Sebastian Kurz als Kanzler opfern wird, um weiter in der Regierung bleiben zu können“.

Video: Statement von Pamela Rendi-Wagner (SPÖ)

Kogler: „Rückzug wichtig für Ansehen Österreichs“
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Samstagabend bestätigt, dass es mit dem Rücktritt von Kurz nun möglich sei, Türkis-Grün auf Basis des Regierungsprogramms fortzusetzen. Den Rückzug des Kanzlers hält er „für den richtigen Schritt für eine zukünftige Regierungsarbeit in der Verantwortung für Österreich und das Ansehen Österreichs im Ausland.“

Video: Statement von Werner Kogler (Grüne)

Wöginger und Kurz führen ÖVP-Parlamentsklub gemeinsam
Sebastian Kurz und August Wöginger werden den ÖVP-Parlamentsklub indes künftig gemeinsam anführen. Wöginger, der dabei die Rolle des Ersten Klubobmann-Stellvertreters einnehmen wird, freut sich auf die künftig noch engere Zusammenarbeit: „Wir werden uns im ÖVP-Parlamentsklub ähnlich aufstellen wie schon während der Regierungsverhandlungen mit den Grünen. Die Klubgeschäfte werde weiterhin ich führen.“ Der notwendige Beschluss würde kommenden Dienstag gefasst.