Ermittlungen und Co.

Was auf die ÖVP nun zukommt

Die ÖVP und Sebastian Kurz im Fokus eines neuen U-Ausschusses und der Sondersitzung

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Ein künftiger U-Ausschuss soll mitunter die neuen Vorwürfe gegen die ÖVP und Kurz beleuchten. Auch in der Sondersitzung am Dienstag werden die Volkspartei und der zurückgetretene Kanzler im Fokus stehen.

Es kommt ein neuer U-Ausschuss. Das steht schon länger fest. Wie die „Krone“ unmittelbar nach Abschluss des Ibiza-U-Ausschusses am 22. September erfuhr, wird es eine erweiterte Neuauflage der vergangenen Aufarbeitung geben. SPÖ, FPÖ und NEOS haben dies nun auch offiziell bestätigt. Im Fokus steht die „Türkise Familie“, wie es SPÖ-Mandatar Kai Jan Krainer formuliert. Er attestiert dieser Familie gar „mafiöse“ Züge.

Die türkis-grüne Koalition verhinderte eine Verlängerung des Ibiza-Untersuchungsausschusses. Das sorgte für Empörung bei der Opposition.

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Jüngste Ermittlungen über türkise Netzwerke
Seit Wochen tüfteln und feilen die Oppositionsparteien an thematischen Konturen. Ihr Ärger über die verhinderte Verlängerung von Ibiza durch die Regierungsparteien war Triebfeder. Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP, türkise Netzwerke in diversen Bereichen und Ministerien sollen durchleuchtet werden.

„Und natürlich werden auch die jüngsten Entwicklungen und Ermittlungen rund um Sebastian Kurz eine Rolle spielen. Das erweitert nicht das Thema, sondern vertieft es nur“, wie Krainer und sein Kollege Nikolaus Scherak von den Neos betonen.

Auch nach dem Rückzug von Kurz gehen die Ermittlungen gegen ihn und seine Vertrauten weiter.

(Bild: APA/Roland Schlager)

Gesamte Opposition an Bord
Auch Christian Hafenecker von der FPÖ bestätigt entsprechende Gespräche und geht von einem U-Ausschuss zu „ÖVP und Korruption“ aus. Ein entsprechender Antrag dürfte bald schon im Parlament Eingang finden.

Sondersitzung findet anders als geplant statt
Auch in der am Dienstag stattfindenden Sondersitzung des Parlaments werden die Volkspartei und der zurückgetretene Kanzler Kurz, der künftig als Klubobmann auf einem der Abgeordnetensessel Platz nehmen wird, im Fokus stehen.

Die von der Opposition beantragte Sitzung wird trotz des Rücktritts von Kurz stattfinden – freilich nicht ganz so wie geplant. Der gemeinsame Misstrauensantrag, mit dem SPÖ, FPÖ und NEOS Kurz aus dem Kanzleramt jagen wollten, ist hinfällig – schlicht deshalb, weil dieser bereits zurückgetreten ist.

Misstrauensanträge nun gegen Regierung?
Derzeit denken die Oppositionsparteien allerdings über weitere Misstrauensanträge nach – welche tatsächlich eingebracht werden, soll bis heute geklärt werden. Es ist allerdings davon auszugehen, dass diese ohnehin nicht von Erfolg gekrönt sind, weil die Grünen mitstimmen müssten.