„Bewusst verdreht“

ÖVP will Aussagen von Kogler „klarstellen“

Die ÖVP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse

(Bild: APA/Robert Jäger)

Am Samstag hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in einigen Interviews - unter anderem auch im Polit-Talk „Club 3“ - auf das Politbeben seit Bekanntwerden der Umfragenaffäre zurückgeblickt und dabei seine Sicht dargelegt, wie es zum Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) als Bundeskanzler gekommen sei. Die Aussagen von Kogler veranlassten ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior am Sonntag zu einer „Klarstellung“.

Insbesondere gehe es ihm um den „viel zitierten Chat zur Kinderbetreuung“, so Melchior. Darin unterhalten sich Kurz und der ehemalige ÖBAG-Chef Thomas Schmid (damals Generalsekretär im Finanzministerium) über das fertig verhandelte Abkommen der SPÖ/ÖVP-Koalition, einen Rechtsanspruch für die Nachmittagsbetreuung in ein Gesetz zu gießen.

„Kann ich ein Bundesland aufhetzen?“
Schmid bezeichnete die Vereinbarung zwischen dem damaligen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Kurz‘ Vorgänger als Parteichef, Reinhold Mitterlehner, als „Mega Sprengstoff“. Kurz antwortete: „Gar nicht gut!!! Wie kannst du das aufhalten?“, und fragte auch, ob er „ein Bundesland aufhetzen“ könne.

Chat „offenbar bewusst verdreht“
Bereits am Mittwoch war ÖVP-Familienministerin Susanne Raab ausgerückt, um die Vorwürfe als „haltlos“ zu bezeichnen. Melchior legte nun nach: Der Chat werde „offenbar bewusst verdreht, nur weil sich Sebastian Kurz gegen die verpflichtende Ganztagsschule ausgesprochen hat, die sich die SPÖ seit vielen Jahren so sehr wünscht“.

„Was an diesen Chats versteht Raab nicht?“
Die erst kürzlich am Rednerpult im Parlament kollabierte SPÖ-Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner hatte empört auf die Aussagen von Raab reagiert: „Was an diesen abscheulichen Chats versteht Susanne Raab nicht?“, fragte sie in einer Aussendung am vergangenen Mittwoch. Aus ihrer Sicht wollte Kurz der Regierung Kern/Mitterlehner „keinen Erfolg gönnen - Hunderttausende Kinder und Eltern mussten dafür büßen“.

SPÖ-Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner reagierte empört auf die Aussagen von Frauenministerin Susanne Raab.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

SPÖ fordert Ausbau der Ganztagsbetreuung
Bei den Chats gehe es hingegen laut Melchior lediglich um das Nein der ÖVP zur SPÖ-Idee einer verpflichtenden Ganztagsschule. Am Sonntag forderte SPÖ-Bildungssprecherin Petra Vorderwinkler eine Verbesserung der Ganztagsbetreuung und rückte das Thema damit wieder in den Mittelpunkt. Laut Vorderwinkler könnte es schon lange eine Schule geben, in die „ein Kind ohne Schultasche kommen kann und die es ohne Hausübung wieder verlässt“.

ÖVP: „Wenig präzise Darstellung“ der Grünen
Darüber hinaus bedauere es Melchior, dass die aktuellen Vorgänge in der türkis-grünen Bundesregierung am Parteitag der Wiener Grünen „wenig präzise“ dargestellt worden seien.