KPÖ, Grüne und SPÖ

Fahrplan zur neuen Grazer Regierung

Werden in Graz künftig wohl die Richtung vorgeben: Judith Schwentner (Grüne), Elke Kahr (KPÖ), Michael Ehmann (SPÖ).

(Bild: Christian Jauschowetz)

Graz sucht eine neue Stadtregierung - in dieser Woche könnte man diesem Vorhaben einen großen Schritt näherkommen. Seit gestern laufen die Sondierungsgespräche zwischen KPÖ, Grünen und SPÖ. Am Freitag will man Details der Öffentlichkeit präsentieren. Läuft alles nach Plan, soll dann ein paar Tage später die neue Koalition stehen. Nicht unbedingt zur Freude der Landes-SPÖ.

Die Stadtsenatssitzung am kommenden Freitag wird noch Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) leiten - am 17. November wird dann aller Voraussicht nach der Gemeinderat in der konstituierenden Sitzung Elke Kahr zu seiner Nachfolgerin wählen. In dieser Woche wird die kommunistische Wahlsiegerin ihrem Vorhaben, eine Dreierkoalition aus ihrer KPÖ, den Grünen und der SPÖ auf die Beine zu stellen, wohl einen großen Schritt näherkommen. Aktuell befinden sich die Arbeitsgruppen in „tiefer gehenden Sondierungsgesprächen“.

Keine Freude bei der Landes-SPÖ
Am Freitag soll die Öffentlichkeit über erste Details informiert werden, ehe die Ergebnisse in den Parteigremien diskutiert werden. Läuft alles nach Plan, soll in den folgenden Tagen die neue Koalition stehen. Keine rechte Freude hat SPÖ-Landeschef Anton Lang mit den Regierungsambitionen seiner Stadtpartei - wohl auch aus Sorge um atmosphärische Störungen in der Landeskoalition mit der ÖVP. Stadtchef Michael Ehmann verweist diesbezüglich aber auf die „Autonomie“ der Stadtpartei.