Corona im Fokus

Neuer Kanzler: Erster Bundesländer-Stopp in Graz

Antrittsbesuch von Bundeskanzler Alexander Schallenberg beim steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in der Grazer Burg

(Bild: Land Steiermark/Streibl)

Nur wenige Stunden nachdem er gemeinsam mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) einen möglichen Lockdown für Ungeimpfte verkündet hatte, fuhr der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg am Samstag nach Graz: zum Antrittsbesuch bei Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (beide ÖVP). Dieser hat ja am Freitag wieder auf bundeseinheitliche Regeln gedrängt. In der Steiermark könnten Mitte nächste Woche neue, schärfere Maßnahmen beschlossen werden.

Schallenberg und Schützenhöfer kennen sich etwa von einer gemeinsamen Auslandsreise nach Slowenien, wo sie mit dem dortigen Außenminister über das Atomkraftwerk Krsko gesprochen haben. Nun führte der erste Bundesländerbesuch von Schallenberg in die Steiermark. Schützenhöfer soll ja bei der Regierungsumbildung vor zwei Wochen im Hintergrund eine nicht unwichtige Rolle gespielt haben, wie erst vor wenigen Tagen der grüne Vizekanzler Werner Kogler in einem Puls-4-Interview bestätigte.

Schallenberg auf Arbeitsbesuch in Graz

(Bild: Land Steiermark/Streibl)

Beim Treffen am Samstag standen die innenpolitischen Ereignisse der vergangenen Woche und insbesondere die sich zuspitzende Corona-Lage im Fokus. Gerade die Bundesregierung sei „ganz massiv gefordert“, so Schützenhöfer. „Es gilt durch gemeinsame Anstrengungen daran zu arbeiten, dass die nächsten Monate die Corona-Situation beherrschbar bleibt. Ich bin sehr optimistisch, dass Alexander Schallenberg aufgrund seiner langjährigen Erfahrung und seiner professionellen Arbeitshaltung die Republik in eine gute Zukunft führen wird und wir gemeinsam die Pandemie erfolgreich bekämpfen können.“

Am Freitagabend hat sich die Bundesregierung mit den Landeshauptleuten in einer Videokonferenz über die Corona-Situation ausgetauscht. Danach wurde eine Ausweitung des Maßnahmen-Stufenplans auf fünf Stufen verkündet, wobei am Ende sogar Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte stehen. Schützenhöfer hatte sich zuvor und auch in der Sitzung für bundeseinheitliche Maßnahmen wie etwa die Einführung der 2G-Regel für die Nachtgastronomie und Veranstaltungen ausgesprochen. 

Wichtiger Gipfel am Mittwoch
Die Bundesländer können die Regeln selbstständig verschärfen, Wien tut das ja schon seit Monaten. In der Steiermark sieht man nach juristischen Bedenken erst seit Kurzem die gesicherte Möglichkeit, etwa 2G-Regeln (Zutritt nur für Geimpfte und Genesene) einzuführen. Am kommenden Mittwoch gibt es einen Gipfel der Landesregierung mit Ärzten, dabei könnte das Thema auf den Tisch kommen.