Vierte Welle brechen

Homeoffice-Pflicht in Deutschland vor Rückkehr

Angesichts der verschärften Corona-Lage in Deutschland wird die Homeoffice-Pflicht für Arbeitnehmer voraussichtlich wieder eingeführt. Das Arbeitsministerium legte einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Experten der angestrebten Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP berieten am Wochenende über das Vorhaben. In Österreich gab und gibt es lediglich die Empfehlung, Homeoffice zu nutzen, die Arbeit zu Hause war auch heute bei der neuen Corona-Verordnung kein Thema.

In dem Entwurfstext des deutschen Ministeriums für ein geändertes Infektionsschutzgesetz mit Stand am Freitagabend heißt es: „Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.“

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Wenn der Bundestag an diesem Donnerstag und der Bundesrat am Freitag zustimmen, kehrt Deutschland wieder zu einer Vorschrift zurück, die schon bis zum 30. Juni galt. Damals war die Homeoffice-Pflicht in der sogenannten Bundes-Notbremse verankert. Sie wurde aufgehoben, weil sich die Situation im Sommer verbesserte. Nun scheint den Verantwortlichen diese Maßnahme wieder angebracht. Derzeit gilt nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung, dass Unternehmen zwei Tests pro Woche anbieten und Hygienepläne erstellen müssen.

Aus der Begründung zum aktuellen Gesetzesentwurf geht hervor, dass der Arbeitgeber bei Bürotätigkeiten Homeoffice nur dann ablehnen kann, wenn dem „zwingende betriebliche Gründe entgegenstehen“. Solche Gründe „können vorliegen, wenn die Betriebsabläufe sonst erheblich eingeschränkt würden oder gar nicht aufrechterhalten werden könnten“, heißt es. Eine fehlende Technik-Ausstattung etwa mit Computern gelte nur vorübergehend als Verhinderungsgrund. Beschäftigte wiederum können dem Entwurf zufolge beispielsweise bei „räumlicher Enge, Störungen durch Dritte oder unzureichender Ausstattung“ die Arbeit im Homeoffice ablehnen.

Vierte Welle brechen
In den Ampel-Fraktionen wurde am Sonntag über die Details zu 3G am Arbeitsplatz und der Homeoffice-Pflicht intensiv beraten. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Mast, teilte auf Anfrage mit: „Die erneute geplante Homeoffice-Pflicht ist richtig. Vermehrtes Homeoffice und 3G am Arbeitsplatz helfen, die vierte Welle zu brechen - auch um diejenigen zu schützen, die nicht zu Hause arbeiten können.“

Ein Sprecher der Grünen-Fraktion sagte, es sei zutreffend, dass die Ampel-Partner die Homeoffice-Pflicht wieder einführen wollten. Zuvor hatte der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck 3G am Arbeitsplatz und eine wieder stärkere Nutzung von Homeoffice als dringend geboten bezeichnet.

Aus der FDP-Fraktion hieß es, man sei „für gute Vorschläge offen“. Die Freien Demokraten ließen durchblicken, angesichts der dramatischen Corona-Lage sei es „eher wahrscheinlich“, dass sowohl 3G am Arbeitsplatz als auch die Homeoffice-Pflicht für Büroarbeiten eingeführt werde.

„Niemand darf gezwungen werden, im Homeoffice zu arbeiten“
Der Deutsche Gewerkschaftsbund äußerte sich Sonntagnachmittag ebenfalls positiv. „Klar muss allerdings sein: Niemand darf gezwungen werden, im Homeoffice zu arbeiten. Dass das Arbeiten von zu Hause aus nicht möglich ist, muss als Zuruf ausreichen“, sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann in Berlin.