Immer lauter werden angesichts der Corona-Lage die Stimmen nach dem verpflichtenden Stich. Neben Experten können sich nun auch viele Politiker mit dieser Maßnahmen anfreunden. Ab Jänner 2022 könnte die Pflicht zum Stich nach „Krone“-Informationen als Gesetz kommen - verbunden mit hohen Verwaltungsstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen.
Angesichts der vielen Neuinfektionen verkündeten die ÖVP-Landeshauptleute Wilfried Haslauer (Salzburg) und Thomas Stelzer (Oberösterreich) am Donnerstag den Lockdown für ihre Bundesländer.
Immer mehr Zustimmung für Impfpflicht
Aber auch die beiden setzen weiter voll auf das Thema Impfen. Auch eine mögliche Verpflichtung dazu findet immer mehr Unterstützer. Rechtsexperten wie die ehemalige OGH-Präsidentin Irmgard Griss sind für eine generelle Impfpflicht, um die Pandemie zu besiegen. SPÖ-Chefin Rendi-Wagner ist dem auch nicht abgeneigt: „Man muss das andenken.“
Generelle Impfpflicht ab 1. Mai 2022?
Schon vor einem Jahr hat der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) eine Corona-Impfpflicht gefordert. Am Freitag wird er bei der Konferenz der Landeschefs wohl nicht mehr alleine sein. Er ist für eine Impfprämie von mindestens 100 Euro für alle, die bis Ende April vollimmunisiert (drei Stiche) sind. Eine generelle Impfpflicht könne ab 1. Mai gelten.
Europaministerin Karoline Edtstadler hält die Diskussion über eine generelle Impfpflicht für notwendig - ebenso wie Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP).
Umfrage: Mehrheit für Impfpflicht
In einer aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (knapp 16.000 Befragte; erstellt für Puls 24) sind 53 Prozent für eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Die Regierung lässt verfassungsrechtlich evaluieren. Die Impfpflicht sollte angesichts der aktuellen Eskalation kein Problem sein, erfährt die „Krone“ von Experten. 1948 gab es schon eine Impfpflicht gegen Pocken.
Übrigens: Eine Impfpflicht für alle würde in der (immunisierten) Gesamtbevölkerung wohl auch das Verständnis für das weitere Herunterfahren des Landes deutlich vergrößern.
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