Offensive im Landtag

Kampf gegen „grüne“ Atomenergie in Oberösterreich

Im Lobbying gegen das Atomkraftwerk Temelin hat Oberösterreich jahrelange Erfahrung

(Bild: Horst Einöder/Flashpictures)

Dem Vorschlag der EU-Kommission, Atomenergie künftig als nachhaltig einzustufen, will nun auch die Landespolitik etwas entgegensetzen. Oberösterreich müsse gegen das „Greenwashing“ vorgehen und die Anti-Atomoffensive neu ausrichten, fordert die SPÖ - es soll mehr Lobby-Arbeit in Richtung EU geben.

Oberösterreich hat dank des südböhmischen Atomkraftwerks Temelin viele Jahre Erfahrung im Kampf gegen Atomkraft. Die soll jetzt auch dabei helfen, sich gegen den Vorschlag der EU-Kommission, diese Technologie als klimafreundlich einzustufen, aufzulehnen.

„100 neue Temelins“
Ein erster Vorstoß kommt von der SPÖ: Sie fordert eine Neuausrichtung der oberösterreichischen Anti-Atomoffensive in Richtung Brüssel: „Sonst hilft der ganze Einsatz gegen Temelin nichts, wenn anderswo 100 neue Temelins entstehen“, heißt es aus der Partei.

Treffen mit Abgeordnetem
Konkret nimmt sich der neue Abgeordnete Thomas Antlinger des Themas an. Er fordert einen Schulterschluss im Landtag: „Am besten koordinieren wir uns mit unseren EU-Abgeordneten, um möglichst schlagkräftig im Landtag handeln zu können.“ Diese hätten regelmäßig einen über die Parteigrenzen hinaus sachorientierten Blick und könnten dem Landtag helfen, so zu handeln, wie es in Brüssel am wahrscheinlichsten positiv wirkt. Antlinger selbst will den oberösterreichischen EU-Abgeordneten Hannes Heide (SPÖ) bereits kommende Woche treffen und erste Gespräche führen.

Oberösterreich muss sich jetzt auf die Füße stellen und zeigen, dass es bereit ist, gegen Atomkraft zu kämpfen. Dafür brauchen wir etwa Bayern und Deutschland als Bündnispartner und müssen unsere Anti-Atomoffensive neu ausrichten.

Thomas Antlinger, Klimaschutz- und Anti-Atom-Sprecher im SPÖ-Landtagsklub

Gelegenheit zum Handeln hätte der Landtag schon bald: Der nächste Ausschuss für Standortentwicklung, bei dem die EU-Agenden liegen, findet am 20. Jänner statt, die nächste Landtagssitzung eine Woche später.

Allianz mit Deutschland
Bundeskanzler Karl Nehammer und Landeshauptmann Thomas Stelzer (beide ÖVP) sollten sich, so Antlinger, zudem um eine Allianz mit Deutschland und Bayern bemühen - wo ja der Atomausstieg ansteht. CO