„Extrem verärgert“

Streit mit Rendi-Wagner: SPÖ Burgenland legt nach

(Bild: APA, Krone KREATIV)

Trotz bundesweit recht soliden Umfragewerten rumort es innerhalb der SPÖ wieder einmal gewaltig. Anlass ist der neu aufflammende Konflikt zwischen Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und der burgenländischen Landesgruppe mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an der Spitze. Landesgeschäftsführer Roland Fürst spricht mittlerweile sogar von „extrem verärgerten“ Parteimitgliedern, die „die Bundesparteivorsitzende nicht mehr unterstützen“ wollten. 

Mittlerweile geht es längst nicht mehr nur um die gegenteiligen Meinungen bei den Themen Impfpflicht oder Bundespräsidentenwahl. Der Konflikt hat längst eine persönliche Ebene erreicht.

Rendi-Wagner: „Verhalten Doskozils nicht nützlich“
Für Empörung im Burgenland sorgt vor allem, dass Rendi-Wagner das Verhalten Doskozils als „nicht nützlich“ bezeichnete, weil er vergangene Woche nicht zur Präsidiumsklausur nach Krems kam. Fürst „wundert“ sich, wie er zum „Kurier“ sagte, dass „eine Nichtteilnahme bei einer Veranstaltung, bei der Doskozil nicht Mitglied ist, zu so einer großen Sache werden kann“. Der Landeshauptmann sei am Dienstag bei einem Sprechtag in Oberwart gewesen und habe noch andere Termine gehabt.

Fürst: „Nicht wenige fragen, ob Mitgliedschaft nur im Land möglich sei“
Fürst merkte an, dass viele Funktionäre und Mitglieder aufgebracht seien: „Sie verstehen die Aussagen von Rendi-Wagner nicht. Nicht wenige fragen daher, ob eine SPÖ-Mitgliedschaft nur im Land möglich sei.“ Und er hatte darauf verwiesen, dass in Diskussionen mit Funktionären auch das Thema aufgetaucht sei, nicht mehr, wie vereinbart, 33 Prozent der Mitgliedsbeiträge an den Bund weiterzuleiten.

Er habe damit nicht die Überweisung von Mitgliedsbeiträgen an den Bund infrage gestellt, präzisierte Fürst in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Es gebe zwar immer wieder Funktionäre, die nicht wollten, dass ein Teil ihres Beitrags an den Bund weitergeleitet wird, „aber das sind Einzelfälle“.

Abspaltung von Bundes-SPÖ? Fürst dementiert
Gerüchte, wonach einige burgenländische Parteifunktionäre, darunter auch Bürgermeister, vorgeschlagen hätten, sich nach dem Vorbild der bayrischen CSU aus der Bundes-SPÖ herauszulösen, dementierte die SPÖ Burgenland aber. „Nein, es gibt keine Pläne, dass sich die burgenländische SPÖ von der Bundespartei trennen will“, sagte Fürst - und versicherte gleich Montagabend noch via Facebook: Es gebe „keinerlei Überlegungen, sich in irgendeiner Form organisatorisch von der Bundes-SPÖ zu lösen“.

Fürst zeigte sich um Einigkeit bemüht: Der ganz große Teil der Mitglieder und Funktionäre wünsche sich „eine geeinte Partei, die an einem Strang zieht“, postete er auf Facebook. Die SPÖ sei eine „vielschichtige Bewegung“, aber letztlich „ist klar, dass wir gemeinsam - wenn auch manchmal mit unterschiedlichen Ansätzen - für eine soziale und faire Politik“ stünden. Die Burgenländer als „starke Landesorganisation“ würden „selbstverständlich auch unseren Beitrag zu einem SPÖ-Wahlerfolg auf Bundesebene leisten“, so Fürst auf Facebook.

Auch Impfpflicht spaltet SPÖ
Auch beim Thema Impfpflicht gehen die Meinungen innerhalb der SPÖ mittlerweile weit auseinander. Während Rendi-Wagner, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser sowie die Landesgruppen in Vorarlberg, Oberösterreich und Wien diese kürzlich vehement verteidigten, gibt es Widerstand aus Salzburg, Tirol und dem Burgenland.