„Herbst nicht genutzt“

Leichtfried: Bundesregierung schuld an Impfpflicht

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried

(Bild: APA/Hans Punz)

Wie seine Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hat auch der stellvertretende Klubobmann der SPÖ, Jörg Leichtfried, die Impfpflicht verteidigt. Der Steirer sparte dabei aber nicht mit Kritik am Corona-Management der Bundesregierung: „Eine Impfpflicht ist wegen der schweren Versäumnisse der Regierung in den letzten Monaten leider notwendig geworden.“

Laut Leichtfried hätten ÖVP und Grüne den Sommer verschlafen, den Herbst nicht genutzt und wären zwischendurch aufgrund der Regierungskrise handlungsunfähig gewesen. „Die SPÖ hat die Impfpflicht weder gefordert noch gewünscht. Wir brauchen aber unbedingt eine hohe Durchimpfungsrate in der Bevölkerung. Diese schützt uns alle nicht nur vor schwerem Verlauf und Krankenhaus, sondern auch vor weiteren Lockdowns“, so Leichtfried.

Die SPÖ hat die Impfpflicht weder gefordert noch gewünscht.

SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried

Er fordert zudem von der Regierung auch eine Klarstellung, ob sie die Umsetzung der Impfpflicht wie angekündigt schafft oder nicht. „Wenn die türkis-grüne Regierung nicht rechtzeitig in der Lage dazu ist, müssen umso dringender andere Maßnahmen gesetzt werden, um die Impfrate in der Zwischenzeit zu erhöhen.“

Leichtfried bringt 500-Euro-Bonus ins Spiel
Der Vorschlag der SPÖ, der rot-weiß-rote Impfscheck, liege am Tisch. „Damit würde jeder dreifach Geimpfte einen Gutschein in Höhe von 500 Euro bekommen. Das wäre ein positiver Anreiz, der die Kaufkraft stärkt, die heimischen Betriebe unterstützt und das Virus bekämpft. Jetzt ist die Regierung am Zug“, so Leichtfried.

Impfpflicht spaltet SPÖ
Innerhalb der SPÖ tobt derzeit ein Streit bezüglich der Impfpflicht. Während Rendi-Wagner, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser sowie die Landesgruppen in Vorarlberg, Oberösterreich, Niederösterreich, Wien und der Steiermark diese kürzlich vehement verteidigten, gibt es Widerstand aus Salzburg, Tirol und dem Burgenland. Der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) zeigte Unverständnis dafür, dass „manche jetzt einen Zick-Zack-Kurs“ einschlagen. Er zeigte sich am Montagabend in „Wien heute“ überzeugt, dass die Impfpflicht, wie sie jetzt geplant ist, als klare Ansage gegenüber der Bevölkerung richtig und wichtig ist.

Am 9. Dezember wurde von den Regierungsparteien ÖVP und Grüne der erste Entwurf zur allgemeinen Impfpflicht ab Februar 2022 in Österreich präsentiert. Mitgetragen wird das Vorhaben auch von den NEOS und der SPÖ.