Feilschen um Details

Impfpflicht: SPÖ kämpft um einheitliche Linie

Die SPÖ kämpft derzeit um eine einheitliche Linie in Sachen Impfpflicht.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Mit der Impfpflicht hat so ziemlich jede Partei, die für das Gesetz stimmen will, mangels geschlossener Reihen ihre liebe Müh‘. Während die SPÖ nach wie vor um eine wie von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner gewünschte einheitliche Linie kämpft, wird noch an den letzten Details zum Impfpflichtgesetz gefeilt.

Sag, wie stehst du zur Impfpflicht? Diese Gretchenfrage stellt sich knapp eine Woche vor dem geplanten Beschluss des entsprechenden Gesetzes in jeder Partei, die kommende Woche im Parlament für die Impfpflicht stimmen will. Ob ÖVP, Grüne, SPÖ oder NEOS – niemand hatte sich eine Impfpflicht gewünscht, nirgendwo ist diese unumstritten.

Regierung will breite Zustimmung
Obwohl es für den Beschluss nur die Stimmen von ÖVP und Grünen bräuchte, ist es der Regierung ein wichtiges Anliegen, möglichst breite Zustimmung für die heftig umstrittene Materie zu erhalten.

Und hier kommt die SPÖ als größte Oppositionspartei ins Spiel: Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, die klar für die Impfpflicht ist, kämpft derzeit darum, ihre Abgeordneten auf eine einheitliche Linie einzuschwören. Widerstand gegen die Impfpflicht gibt es von mehreren Landesorganisationen, der Gewerkschaft und der Arbeiterkammer. Viele Skeptiker soll es auch unter den Abgeordneten geben.

SPÖ verhandelt an mehreren Fronten
Freitagnachmittag kam es zu einer Sitzung zum Thema. Ziel der Parteispitze ist es, Bedenken auszuräumen und alle Mandatare ins Boot zu holen. Die SPÖ verhandelt derzeit aber nicht nur intern intensiv, sondern auch mit der Regierung.

Umstritten sind neben der Maßnahme selbst nämlich auch etliche Details. Finalisiert werden soll der Gesetzesentwurf jedenfalls übers Wochenende. Schon am Montag soll er im Gesundheitsausschuss beraten, am Donnerstag im Parlament beschlossen werden.