Trotz Erfolgswelle

Politikexperte: MFG nicht nachhaltig aufgestellt

Die Erfolgswelle der Impfgegner-Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) hat nun auch Niederösterreich erreicht. Beim erstmaligen Antreten im Bundesland wurden bei der Gemeinderatswahl in Waidhofen an der Ybbs 17,08 Prozent und sieben Mandate eingefahren. Trotz „beachtlicher Erfolge“ sieht Politikexperte Thomas Hofer die Gruppierung als „Ein-Thema-Partei“ und derzeit nicht nachhaltig aufgestellt an.

In Waidhofen an der Ybbs erreichte die MFG um Spitzenkandidat Wolfgang Durst am Sonntag hinter ÖVP und SPÖ aus dem Stand heraus Rang drei. Zu den Kernthemen vor dem Urnengang gehörten in der Mostviertler Statutarstadt naturgemäß die Impfpflicht sowie die weiteren Corona-Maßnahmen. In dieser Hinsicht habe die MFG gerade „echte Konjunktur“, befand Hofer am Montag im Gespräch mit der APA. Was aber, wenn ihnen dieses Thema abhandenkommt? Laut Hofer fehlt der neuen Partei noch etwas, „um breiter aufgestellt zu sein“.

Politikberater Thomas Hofer

(Bild: krone.tv)

Der Politikberater vermisst aktuell eine homogene Botschaft. Das Programm abseits von Corona gleiche vielmehr einem „Sammelsurium unterschiedlichster Ansätze“. Außerdem sei das Thema Covid auch in personellem Hinblick so etwas wie der „Kitt der Partei“. Hofer sieht diesbezüglich die Möglichkeit, dass bei anderen Themen „Widersprüche auftauchen“ und möglicherweise „Differenzen zwischen Kandidaten entstehen“. Dennoch seien die bisher eingefahrenen Ergebnisse - auch in Hinblick auf den dafür aufgewendeten finanziellen Einsatz - beachtlich.

Ein Wahlplakat der impfskeptischen Partei „Menschen-Freiheit-Grundrechte“ in Oberösterreich, wo die neue Bewegung bereits im Landtag sitzt

(Bild: APA/ULRIKE INNTHALER)

Expansion und Vorbereitung für weitere Wahlen
Die MFG will sich in den kommenden Wochen und Monaten selbst mehr Struktur geben. Man sei „sukzessive dabei, Landesorganisationen aufzubauen“, sagte Bundesgeschäftsführer Gerhard Pöttler am Montag zur APA. Landessprecher gibt es bereits in Oberösterreich, Salzburg, Kärnten und Tirol. Während die Partei in Oberösterreich bereits im Landtag sowie in 27 Gemeinden vertreten ist, will man in Tirol bei den am 27. Februar anstehenden Urnengängen auf kommunaler Ebene reüssieren.

Gerhard Pöttler, Bundesgeschäftsführer der Partei MFG

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Auch beim Rennen um Hofburg dabei?
Auch bei der Wiener Ärztekammerwahl im März möchte man antreten. Auch ein Antreten bei der Bundespräsidentenwahl ist ein Thema. „Überlegungen sind da“, räumte Pöttler ein, eine Entscheidung werde „zum gegebenen Zeitpunkt“ bekannt gegeben. Auch rein thematisch möchte man sich demnächst der Öffentlichkeit breiter aufgestellt präsentieren. „Viel Potenzial“ sieht der Bundesgeschäftsführer hier unter anderem in den Bereichen Gesundheit und Bildung.