Opposition schäumt

Wirbel um gestrichene Sitzung im Kremser Rathaus

Niederösterreich
08.02.2022 16:02
Heftige Windböen fegten in den vergangenen Wochen auch über Krems. Flaute herrscht indes beim politischen Diskurs in der Stadt. Denn obwohl im Herbst ein neues Stadtparlament gewählt wird, wurde die Gemeinderatssitzung im Jänner unter anderem wegen zu wenig Tagesordnungspunkten gestrichen – die Opposition tobt.

Debatten über Personalfragen werden in den Kremser Parteien, wie berichtet, ja bereits geführt. Politisch hätte der Start ins Wahljahr aber kaum ruhiger verlaufen können. Nicht einmal im Gemeinderat wurde diskutiert. Denn die Sitzung am 26. Jänner fiel aus. „Weil nur drei nicht dringende Themen auf der Tagesordnung standen und die Corona-Zahlen neue Rekorde erreichten“, wie SPÖ-Stadtchef Reinhard Resch versichert.

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Wenn es der Opposition ein Anliegen gewesen wäre, hätte sie auch selbst eine Sitzung einberufen können. Dazu ist es jedoch nicht gekommen.

Reinhard Resch, Bürgermeister von Krems

„Probleme verstecken“
„Eine Sauerei“, ärgert sich FPÖ-Stadträtin Susanne Rosenkranz. Sie hätte gerne Anträge eingebracht, den Wählern gezeigt, wofür die FPÖ steht. In dieselbe Kerbe stößt auch die ÖVP. „Gerade jetzt, wo die Liste offener Projekte so lange ist wie nie, verweigert die SPÖ die Arbeit. Resch versucht, Probleme im Corona-Nebel zu verstecken“, wettert Vizebürgermeister Martin Sedelmaier.

Kein eigener Antrag
Allerdings: Da FPÖ und ÖVP mehr als ein Drittel der Mitglieder des Rats stellen, hätten sie selbst eine Sitzung einberufen können.

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