„War ein Fehler“

Maurer: Pandemie war schon einmal zu früh „vorbei“

Nachdem die Impfpflicht zuletzt von mehreren Seiten - darunter die Landeshauptleute Peter Kaiser (Kärnten, SPÖ), Hans Peter Doskozil (Burgenland, SPÖ) sowie Salzburgs Wilfried Haslauer (ÖVP) torpediert wurde, ist am Donnerstag mit Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer ausgerückt, um die Impfpflicht zu verteidigen. Im Ö1-„Morgenjournal“ hielt sie an der Umsetzung fest und konterte die Unkenrufe aus den Bundesländern in Anspielung auf die vom damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz im Juni 2021 getätigte Äußerung mit den Worten: „Die Pandemie ist in der Vergangenheit schon für beendet erklärt worden. Das war ein Fehler!“

Zur Impfpflicht an sich sagte Maurer: „Das Gesetz gilt, der Zeitplan steht und bleibt aufrecht, so wie er ist“. „Wir haben das Gesetz beschlossen, wir haben die Verordnung beschlossen. Das gilt. Der Zeitplan ist aufrecht und wird auch so umgesetzt“, erklärte Maurer. Damit können ab Mitte März auch Strafen verhängt werden. Langfristiges Ziel sei es, „dass wir im Herbst gut geschützt sind gegen eine weitere Welle“.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

In den kommenden Tagen wird auch eine Kommission eingesetzt. Diese sei laut Maurer auch der Opposition ein großes Anliegen gewesen und auch im Gesetz zur Impfpflicht festgelegt gewesen. Dieser Kommission werden mindestens zwei Mediziner und zwei Juristen angehören und solle „laufend überprüfen, ob die Impfpflicht in dieser Form noch notwendig bzw. verhältnismäßig ist“.

Skepsis bei Haslauer, Kaiser und Doskozil 
Zu den Unkenrufen aus den Bundesländern äußerte sich Maurer nur knapp und indirekt. Die Pandemie sei in der Vergangenheit schon mehrmals für beendet erklärt worden, dies sei „ein Fehler“ gewesen. In den vergangenen Tagen hatten sich aus der Riege der Polit-Granden vor allem die Landeshauptleute Haslauer, Kaiser und Doskozil skeptisch gegenüber der Umsetzung gezeigt.

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Erst am Mittwochnachmittag hatte sich Doskozil, der schon in der Vergangenheit mit den Plänen nicht zufrieden gewesen war, zu Wort gemeldet und meinte: Die Bundesregierung agiere „planlos“ und müsse „endlich eine klare Strategie“ vorlegen ...