Zweite Amtsperiode

BP-Wahl 2022: Van der Bellen hätte „alle Chancen“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen

(Bild: Peter Tomschi)

Sowohl der Meinungsforscher Peter Hajek als auch Polit-Berater Thomas Hofer rechnen mit einem neuerlichen Antreten von Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentschaftswahl 2022. Bundespräsidenten dürfen sich laut Verfassung für eine zweite Amtsperiode im Anschluss an die ersten sechs Jahre in der Hofburg bewerben. Diese Möglichkeit haben bis jetzt alle Amtsinhaber - mit Ausnahme von Kurt Waldheim - genützt. 

Es deute „vieles darauf hin“, dass er antritt, sagte Hofer im APA-Gespräch. Sollte sich Van der Bellen dafür entscheiden, hat er laut Hajek „alle Chancen“. Polit-Berater Hofer geht davon aus, dass sich Van der Bellen mit der Bekanntgabe seiner Entscheidung „noch etwas Zeit lassen“ werde. Das mache aus dessen Sicht Sinn, denn ab dem Zeitpunkt seiner Ankündigung ginge indirekt der Wahlkampf los.

„Auf welche Marke zahlt man ein?“
Hofer hält es für unwahrscheinlich, dass bei Van der Bellens Wiederkandidatur etwa SPÖ oder ÖVP einen eigenen Bewerber ins Rennen schicken. Für andere Parteien wie die FPÖ oder MFG könne er sich das nicht nur vorstellen, es gibt (aus seiner Sicht) sogar eine Logik anzutreten: Diese könnten Proteststimmen abholen. Die Frage dabei sei aber - vor allem für die FPÖ: „Auf welche Marke zahlt man ein?“ Denn bei der Bundespräsidentschaftswahl gibt es keine Wahlkampfkosten-Rückerstattung.

Mehrheit wünscht ein Wiederantreten Van der Bellens
Auch Hajek rechnet damit, dass Van der Bellen seinen Antritt erst im Frühjahr bekannt gibt. „Damit man den anderen nicht die Chance gibt, früh in den Wahlkampf einzusteigen.“ Dass der Amtsinhaber reüssieren würde, daran gibt es auch für Hajek keinen Zweifel: „Vorsichtig formuliert: Wenn Van der Bellen nochmals antritt, hat er alle Chancen.“ Auch wisse man aus Umfragen, dass sich eine Mehrheit ein Wiederantreten wünscht.

Fakten

13 Amtsperioden (inklusive der am 26. Jänner 2023 endenden ersten von Alexander Van der Bellen) gab es seit Einführung der Direktwahl im Jahr 1951. Diese bestritten bislang acht Bundespräsidenten. Fünf von ihnen traten ein zweites Mal an - alle mit Erfolg. Kurt Waldheim trat 1992 nicht noch einmal an, nachdem die Diskussion über seine NS-Vergangenheit tiefe Gräben aufgerissen hatte. Der erste Präsident, Theodor Körner, starb vor Ende der ersten Periode. Der sehr beliebte Rudolf Kirchschläger stellte bei seiner zweiten Wahl mit 79,87 Prozent einen Hofburg-Rekord auf. Diesem Wert kam bislang nur Heinz Fischer - bei seiner Wiederwahl 2010 mit 79,33 Prozent - nahe.

Mitbewerber hätten es „ganz schwer“
Daher geht Hajek auch nicht davon aus, dass etwa die SPÖ jemanden ins Rennen schickt. Zur FPÖ merkte Hajek an, dass der ehemalige Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer bereits erklärt habe, dass er im Falle eines Wiederantritts von Van der Bellen keine Kandidatur erwägt.