Zuschlag erschlichen?

Karmasin kassierte für zwei Studien 140.000 Euro

Der ehemaligen ÖVP-Ministerin Sophie Karmasin werden Preisabsprachen vorgeworfen.

(Bild: APA/Roland Schlager)

Die ehemalige ÖVP-Familienministerin und Meinungsforscherin Sophie Karmasin soll maßgeblich in die ÖVP-Affäre um mit Steuergeld erkaufte Umfragen verwickelt sein. Sie sitzt aktuell in U-Haft: Vor allem deshalb, weil sie sich nach ihrer politischen Karriere mit illegalen Preisabsprachen Aufträge vom Sportministerium verschafft haben soll. Für zwei Studien hatte Karmasin dem Ministerium insgesamt 140.268 Euro in Rechnung gestellt.

Wie aus einer Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ durch Sportminister Werner Kogler (Grüne) hervorgeht, werden die beiden Karmasin-Studien - neben etlichen weiteren - nun von der internen Revision geprüft. Sie finden sich laut Kogler „am Revisionsplan 2022“.

Karmasins zeitlich erste Studie für das Sportministerium zum Thema „Motivanalyse Bewegung und Sport“, die sie im April 2020 abrechnete, hatte ein Auftragsvolumen von 63.600 Euro. Durch eine Befragung hätte damals erhoben werden, soll, warum bestimmte Personengruppen in Österreich Sport bzw. keinen Sport betreiben, heißt es in Koglers Anfragebeantwortung. Die Studie habe der „internen Abstimmung“ gedient. Eine Veröffentlichung sei nicht vorgesehen gewesen.

Mit Sabine Beinschab und einer anderen Kollegin soll sich Karmasin abgesprochen haben.

(Bild: Screenshot: ORF-TVthek)

Verdacht auf gezinkte Angebote
Den Zuschlag dafür soll Karmasin bekommen haben, indem sie laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zwei andere Meinungsforscherinnen - darunter ihre ehemalige Mitarbeiterin, die ebenfalls in der ÖVP-Affäre als Beschuldigte geführte Sabine Beinschab - dazu brachte, Mitte 2019 mit ihr abgesprochene, preislich höher veranschlagte Angebote zu legen, sodass am Ende sie als Bestbieterin den Zuschlag bekam. Für die WKStA handelte es sich dabei um rechtswidrige, gegen das Kartellgesetz sowie das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) verstoßende Absprachen.

Ähnliches soll sich im Zusammenhang mit der Studie „Frauen im Vereinssport“ abgespielt haben, die Karmasin im Juli 2021 abrechnete. Wiederum soll sie im Vorfeld Beinschab und die andere Berufskollegin zu mit ihr abgestimmten, überhöhten Angeboten bewogen haben. Als vermeintliche Bestbieterin soll sie dann den Auftrag mit einem Volumen von 76.688 Euro erhalten haben. Die später auf der Website des Sportministeriums veröffentlichte Studie untersuchte laut Kogler „anhand von Befragungen, Gruppendiskussionen und ExpertInneninterviews die Motive und Barrieren weiblicher Mitglieder in Sportvereinen“.

„Punktuell externe Expertise“
Zur Frage, aus welchen Gründen externe Studien grundsätzlich in Auftrag gegeben werden und welchem öffentlichen oder gesetzlichen Interesse diese dienen, bemerkt der Vizekanzler und Sportminister in der Anfragebeantwortung: „Aus Gründen der Kosteneffizienz bei gleichzeitig hoher Qualität der Arbeit ist es mitunter notwendig, punktuell externe Expertise für spezifische Themengebiete einzuholen, soweit sie im BMKÖS selbst nicht vorhanden ist.“ In bestimmten Bereichen sei es außerdem sinnvoll, einen anderen Blickwinkel von außenstehende Experten oder Betroffene zu bekommen.