Anderswo Baustopp

Warum geht der Schotterabbau in Ohlsdorf weiter?

In Ohlsdorf wird der Schotter bereits direkt in der Baugrube aufbereitet

(Bild: Wolfgang Spitzbart)

In Linz wurden konsenslose Bauarbeiten für das Donauparkstadion kurzfristig gestoppt, eine Strafe droht. Auch beim Lask-Stadion gibt es nun einen Baustopp, weil Planung und Bauausführung zum Teil nicht zusammenpassen, siehe Bericht hier. Doch in Ohlsdorf werden Zehntausende Tonnen Kies ohne spezielle Genehmigung abgebaut und weder die BH Gmunden noch die Landesregierung legen da eine behördliche Notbremse ein. Wie kann das sein?

In Linz wurden für das künftige Donauparkstadion noch vor der Bauverhandlung Spundungen gesetzt und Betonsockel errichtet, was beileibe zu voreilig war: Als sich das Land Oberösterreich als Aufsichtsbehörde einschaltete, wurden die Arbeiten behördlich gestoppt, ein paar Tage lang zumindest. Eine Anzeige ist anhängig und ein Verwaltungsstrafverfahren angelaufen, bestätigt der Linzer Stadtrat Dietmar Prammer (SPÖ).

Land ist doppelt eingeschaltet
In Ohlsdorf, in der täglich tiefer greifenden riesigen Baugrube für das Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II, werden Zehntausende Tonnen Schotter (wertvoller Rohstoff unter anderem für die Betonerzeugung) abgebaut, obwohl sich das Land Oberösterreich doppelt eingeschaltet hat: Umweltanwalt Martin Donat wollte wegen der ungeklärten Frage, welche rechtliche Bewilligung dafür nötig wäre, einen Baustopp. Und die Umweltabteilung des Landes prüft (nachträglich) die Genehmigungsvoraussetzungen für diesen Schotterabbau.

Abfallrechtliche Prüfung läuft
Asamer beruft sich aufs Baurecht, also dass die Baubewilligung für die Planierung des Betriebsbaugebietes reiche, um dort auch Kies abzubauen. Beim Land ist man inzwischen zum Ergebnis gekommen, dass es tatsächlich keiner bergrechtlichen Genehmigung bedürfe (was Anrainern Parteienstellung verschafft hätte). Die Prüfung, ob der Schotter (als Abraummaterial) theoretisch unters Abfallrecht fällt, läuft noch.