Regeln bis Ostern fix

Polaschek: In Schulen gilt ja schon Maske und 3G

Trotz Rufen nach Verschärfungen auch in Schulen werden die Bestimmungen zum Tragen von FFP2-Masken vorerst nicht geändert. „Wir werden diese Regelung auf jeden Fall bis zu den Osterferien beibehalten“, bekräftigte Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) am Donnerstag. Schließlich gelte in den Schulen bereits das, was nun auch in ganz Österreich wieder Pflicht ist: Maske in Innenräumen, aber nicht an den Sitzplätzen. Zudem würden die Schüler getestet.

Am Vortag hatte etwa der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) ins Treffen geführt, dass das Infektionsgeschehen in den Schulen derzeit „massiv“ sei. Aktuell muss zwar außerhalb des Klassenzimmers eine Maske getragen werden, in der Klasse selbst aber nicht. Polaschek betonte am Rande einer Pressekonferenz in Wien, dass in den Schulen ja seit Monaten das gelte, was nun auch allgemein eingeführt wurde: „Ich darf nur daran erinnern, dass der öffentliche Raum nachzieht zu dem, was wir in den Schulen bereits lange haben.“

Denn die neuen Regeln des Gesundheitsministers würden nichts anderes bedeuten, als dass in Gebäuden oder in Lokalen Masken getragen werden müssten - wenn man diese betrete oder durchgehe. „Aber wenn man am Sitzplatz ist, trägt man dort auch keine Maske“, gab der Bildungsminister zu bedenken. Zudem werde in den Schulen ja getestet. Es gelte dort nicht das Prinzip Maske oder 3G, sondern die Kombination aus beiden. „Das heißt, wir haben hier schon ein sehr enges Netz“, zeigte sich Polaschek überzeugt.

Wiens Jugendstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) und Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP)

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Einheitliche Regeln für Schulen und Arbeitswelt angekündigt
Derzeit ist das Bildungsministerium für die Festlegung der Regeln an den Schulen verantwortlich. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) kündigte im Ö1-„Morgenjournal“ allerdings an, dass er und Polaschek für Herbst ein System mit einheitlichen Regeln für Schulen und Arbeitswelt anstreben. „Da muss man eine konsistente Regelung herbekommen.“

Überhaupt müsse „die Schaffung von mehr Nachvollziehbarkeit, Einfachheit und Klarheit oberstes Ziel bleiben“. Bei Auftreten einer möglichen weiteren Infektionswelle werde man „sicher nicht mit derartig komplizierten auch Entscheidungsstrukturen und Instrumentarien agieren können. Das werden die Leute nicht mehr mitmachen.“

SPÖ: „Absurde Gesamtsituation“
Scharfe Kritik kam von der SPÖ. „Rauch und Polaschek müssen das unwürdige Schauspiel am Rücken der Kinder an den Schulen beenden“, sagte Gesundheitssprecher Philip Kucher in einer Aussendung. „Wofür haben wir eine Bundesregierung, wenn niemand mehr seine Arbeit macht?“ „Wenn sogar Landeshauptmann Stelzer, dessen Landtagswahl beim letzten Mal als Begründung für die Regierung diente, trotz aller Warnungen nichts zu tun, der Meinung ist, dass das so nicht mehr weitergeht, dann müsste das allen Beteiligten Weckruf genug sein“, wies Kucher auf die „absurde Gesamtsituation“ hin.

Maßnahmen wieder verschärft
Die seit Donnerstag geltenden neuen Corona-Regeln sehen eine ausgeweitete Maskenpflicht in quasi allen Innenräumen vor. Ausnahmen gibt es u.a. für kleinere Veranstaltungen oder am Tisch im Lokal. In der Nachtgastronomie und bei größeren Events kann man auf eine 3G-Regel ausweichen. Neu sind auch die Empfehlungen des Gesundheitsministeriums zur Absonderung von Infizierten: Symptomlose und leicht Erkrankte können die Isolation nach fünf Tagen ohne Test verlassen (unter Auflagen).