Landesrat Sebastian Schuschnig hat es geschafft: Dem GTI-Horror kann bereits ab Mitte Mai ein Ende gemacht werden. Die entsprechende Novelle zum Kraftfahrzeuggesetz wurde gestern im Parlament beschlossen.
Das heißt, der Bundesrat ist am 12. Mai dran. Danach geht’s in die Präsidentschaftskanzlei, wo Alexander Van der Bellen signieren wird und unmittelbar darauf wird die Novelle kundgemacht und rechtskräftig. Knapp, aber doch. Schuschnig: „Auf meinen Druck hin tritt es früher in Kraft. Damit kann bereits zumindest ein Teil des Vortreffens abgedeckt werden.“
Der wesentlichste und abschreckendste Punkt: Künftig reicht die sogenannte „polizeiliche Wahrnehmung“ von Fehlzündungen oder „Gummi, Gummi“-Exzessen, um das Kennzeichen abzunehmen und das Auto für 72 Stunden stillzulegen. Schuschnig: „Bisher musste aufwändig mit Technikern gearbeitet werden.“
Man werde mit „voller Härte“ durchgreifen, so Schuschnig, der das ablehnende Verhalten der FP kritisiert: „Im Verkehrsausschuss machten sich die Blauen zum Anwalt der Verkehrsrowdys.“
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