Kurios: Lilihill-Video

Call-Option: Wie geht es mit dem Flughafen weiter?

Was diese sieben Regierungsmitglieder jeden zweiten Dienstag beschließen, wird im Vorfeld koalitionär abgeklärt: Schuschnig, Schaar, Gruber, Kaiser, Fellner, Schaunig und Prettner.

(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

Die beiden Parteien SPÖ und ÖVP liefern sich ein Match um die Tagesordnung der nächsten Regierungssitzung - natürlich geht’s um den Flughafen! Wird es der Akt zur Call Option auf die Tagesordnung schaffen?

Der Koalitionsausschuss ist ein Gremium, das es von der Verfassung her gar nicht gibt; das aber trotzdem eine ziemliche Bedeutung hat, wird doch die Tagesordnung der nächstfolgenden Regierungssitzung beraten und beschlossen. Heute (wegen des Sonderlandtages einen Tag eher als üblich) wird der von Beteiligungsreferent Landesrat Martin Gruber vorbereitete Akt zur Call Option, also zum Rückkauf der Lilihill-Anteile am Flughafen, von SPÖ und ÖVP in diesem Koalitionsausschuss diskutiert.

Wird die SPÖ weiter auf Zeit spielen? Wird Landeshauptmann Peter Kaiser (er ist dafür letztverantwortlich) den Akt auf die Tagesordnung setzen? Wird Gruber dies nur vorschlagen oder darauf bestehen? Gruber ist unbeeindruckt: „Ich habe meine Hausaufgaben gemacht, der Akt ist fertig. 200 Seiten Unterlagen liegen bei. Ich bin vorbereitet.“

Skurilles Lilihill-Video in der SPÖ-App
Am Rande tauchen seltsame Fragen auf, etwa die: Warum brachte die SPÖ-Kärnten-App ein Lilihill- und Seifried-Video völlig kommentarlos und ohne Hinweis auf eine etwaige Inseratenschaltung auf jedes Smartphone? Warum verschwand der entsprechende Link urplötzlich?