Keine Fortzahlung

Schramböck verzichtet auf Mandat im Nationalrat

Margarete Schramböck

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Margarete Schramböck, abgetretene Wirtschaftsministerin aus den Reihen der ÖVP, wird das ihr zustehende Mandat im Nationalrat wohl nicht annehmen. Dieser Entscheidung waren einem APA-Bericht zufolge längere Gespräche in der Partei vorangegangen. Damit dürfte Alexandra Tanda, die ihren Verbleib bereits angekündigt hatte, ihren Sitz im Nationalrat behalten.

Auch Elisabeth Köstinger wird künftig nicht mehr im Nationalrat sein. Sie wird sich komplett aus der Politik zurückziehen, nachdem am Mittwoch ihr Nachfolger Norbert Totschnig als Landwirtschaftsminister angelobt worden sein wird. Beide Ressortchefinnen haben keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung, da sie das Mandat annehmen hätten können.

Köstinger und Schramböck haben am 9. Mai ihre Rücktritte offiziell bekannt gegeben. Schramböck bedankte sie sich bei ihrer Erklärung auch bei Ex-Kanzler Sebastian Kurz, der sie in die Regierung geholt hatte. Nähere Gründe für ihren Abgang gab sie nicht bekannt. Sie galt schon seit Längerem als Ablösekandidatin in der ÖVP-Regierungsriege.

Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck

(Bild: APA/Hans Punz)

ÖVP musste Regierungsteam umbauen
ÖVP-Chef Karl Nehammer war dadurch gezwungen, sein Regierungsteam rasch umzubauen. Arbeitsminister Martin Kocher übertrug er die Wirtschaft - und er holte sich mit Norbert Totschnig sowie den Staatssekretären Florian Tursky und Susanne Kraus-Winkler neue Kräfte. Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm wird sich künftig auch um Zivildienst und Ehrenamt kümmern.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte diese Regierungsmitglieder in ihren neuen Funktionen bereits am vergangenen Mittwoch angelobt - nur nicht Totschnig, denn der designierte Landwirtschaftsminister war positiv auf Corona getestet worden.