VdB über Ex-Kanzler:

„Wusste, das wird nicht lange dauern“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen im ORF-Studio

(Bild: Screenshot tvthek.orf.at/ZiB 2)

Kurz nach der Bekanntgabe seiner Wiederkandidatur hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montagabend in der ORF-„ZiB 2“ über kommende Herausforderungen gesprochen und über seine bisherige Amtszeit Resümee gezogen. Großteils drückte er sich diplomatisch aus - mit einer Aussage über Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ließ er aber aufhorchen.

Als Kurz als Bundeskanzler einen „Schritt zur Seite“ gemacht habe und als ÖVP-Klubobmann in den Nationalrat ging, habe er gewusst, „das wird nicht lange dauern“, so Van der Bellen. Denn das Parlament sei „nicht seine Bühne“ gewesen, „das war offenkundig“, sagte er.

Präsident: Kickl „nach wie vor“ eine Belastung
Den nächsten kleinen Seitenhieb tätigte er in Richtung FPÖ-Chef Herbert Kickl. Ihn hatte er 2019 auf Vorschlag von Kurz als Innenminister entlassen und damals eine „Belastung“ genannt. Eine solche sei er „nach wie vor“, erklärte der Bundespräsident. In anderer Hinsicht hielt sich Van der Bellen aber wenig überraschend bedeckt. Etwa, was die turbulente Zeit nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos angehe: „Was hinter der Tapetentür besprochen wird, bleibt vertraulich“, erklärte er.

Über die Korruptionsvorwürfe, die die ÖVP auch nach dem Abgang weiter begleiten - Stichwort U-Ausschuss - sprach Van der Bellen offenkundig ungern. Es gebe „deutliche Unterschiede“ zwischen der Affäre rund um die Chats von Thomas Schmid und dem Ibiza-Video und seinen Folgen. Bei Ibiza sei es eindeutig um die Untergrabung der Pressefreiheit und dem Zuschieben von Ausschreibungen an bestimmte Firmen gegangen.

„Justiz arbeitet korrekt“
Zugestanden wurde von Van der Bellen, dass sein Ausspruch „So sind wir nicht“ angesichts der Ibiza-Affäre möglicherweise zu stark war. Zumindest „so wollen wir nicht sein“ müsse aber gelten. Manchmal hätte er vielleicht auch mehr öffentlich sagen könnten, meinte der Präsident, etwa dass man von täglicher Aufgeregtheit über diesen und jeden Chat herunterkomme und einmal abwarte. Natürlich seien einige Dinge besorgniserregend gewesen, aber im Falle der Chats ermittle die Staatsanwaltschaft, es gelte die Unschuldsvermutung, betonte der Bundespräsident. „Ich finde, die Justiz arbeitet korrekt“, erklärte er.

ORF-Moderator Martin Thür im Gespräch mit Van der Bellen

(Bild: Screenshot tvthek.orf.at/ZiB 2)

Dass er dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gegenüber zu unkritisch aufgetreten wäre, wies Van der Bellen im Interview mit Martin Thür zurück. Er sei „ja kein Freund Putins“, nur weil er die Pflichten als Bundespräsident wahrgenommen habe, wozu auch Kontakte zum russischen Staatsoberhaupt gezählt hätten.