Vor neuem Beschluss

Politik fürchtet Krauthügel-Effekt beim S-Link

(Bild: S-LINK/dunkelschwarz ZT OG)

Der nächste Planungsschritt wird im Gemeinderat wohl beschlossen. Eine Bürgerbefragung könnte für das Projekt aber zum Problem werden.

Wir sind für den S-Link“, stellt Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) klar. Da die 31 Fragen, die die SPÖ zum Großprojekt hatte, nicht ausreichend beantwortet wurden, werde man dem aktuellen Amtsbericht kommende Woche im Gemeinderat aber nicht zustimmen. Darin geht es etwa um die Frage, ob die Projektgesellschaft den ersten Abschnitt bis zum Mirabellplatz zur Umweltverträglichkeitsprüfung einreichen kann.

Probebohrungen wurden bereits durchgeführt.

(Bild: Tschepp Markus)

Der SPÖ sind die vorliegenden Informationen zu dürftig. Deshalb will Auinger im Gemeinderat einen Gegenantrag einbringen, der ein Gesamtkonzept einfordert. Das Konzept soll den gesamten öffentlichen Verkehr in der Stadt mitberücksichtigen und eine konkrete Kostenschätzung einer Verlängerung bis zur Stadtgrenze beinhalten. Wird der Antrag angenommen, wird es heuer wohl nichts mehr mit der Einreichung der Umweltprüfung. Auinger sieht darin kein Problem: „Dieses halbe Jahr könnten wir uns auch noch Zeit nehmen.“

Zur Trasse ab der Alpenstraße gibt es viele Fragen.

(Bild: Tschepp Markus)

Respekt vor möglicher Befragung wird größer
Zumal mit einer vorschnellen Entscheidung eine Bürgerbefragung näher rücken könnte. Auch in der ÖVP steigt nach der Abstimmung zur Mönchsberg-Garage der Respekt vor einer Befragung. Der SPÖ-Gegenantrag hat dennoch kaum Chancen auf Erfolg.

Denn die ÖVP will am Mittwoch den Amtsbericht beschließen. Die FPÖ ist mit im Boot. „Salzburgs Verkehr braucht dieses Projekt so dringend wie einen Bissen Brot“, sagt der blaue Stadtchef Dominic Maier. Die Bürgerliste stellt zwar Bedingungen, ist aber ebenfalls eher für einen baldigen Beschluss. „Die Stadt Salzburg braucht einen Schub Richtung öffentlichen Verkehr“, sagt Klubchefin Ingeborg Haller.

Sie fordert aber, dass der Gemeinderat in die Planung stärker eingebunden wird. „Die voraussichtlichen Bau- und Betriebskosten müssen beantwortet werden, und die Öffentlichkeitsarbeit muss verbessert werden“, meint Haller. Damit dürfte es für den nächsten Planungsschritt am Mittwoch im Gemeinderat grünes Licht geben.