ÖVP-U-Ausschuss

Einladung „zu kurzfristig“: Karner kommt nicht

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) sollte, wenn es nach den Wünschen der Opposition geht, am heutigen Mittwoch vor dem ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss befragt werden. Doch der Minister hat abgesagt. „Ein so kurzfristig angekündigtes Erscheinen ist dem Minister nicht möglich“, lautet die Information aus seinem Büro.

Die Ladung Karners, der nun zumindest einmal für den Mittwoch abgesagt hat, erfolgte erst tags zuvor auf Wunsch der Oppositionsfraktionen - vor allem die SPÖ will den Ressortchef befragen. Laut Auskunft aus der Parlamentsdirektion habe es sich dabei um keine formale Ladung gehandelt, sondern um eine kurzfristige ad hoc-Anfrage, Karner stehe damit formal nicht auf der Ladungsliste. Grund für das Begehr der Opposition ist das Vorgehen des Ministers betreffend der Ladung des ehemaligen Generalsekretärs im Finanzministerium (und Ex-ÖBAG-Chef) Thomas Schmid.

Dieser habe seinen Wohnsitz zwar ins Ausland verlegt, habe die Ladung aber erhalten, erklärte am Vortag SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer - das habe Schmid sogar vor dem Bundesverwaltungsgericht selbst ausgesagt. Trotzdem habe Karner am Montag dem U-Ausschuss mitgeteilt, Schmid nicht vorzuführen, da die Ladung nicht zugestellt worden sei - dazu will die Opposition den Minister nun befragen. Karners Büro wies diese Darstellung bereits am Dienstag zurück: „Der Innenminister würde Thomas Schmid sofort vorführen lassen. Aber er darf nicht, weil die gesetzliche Grundlage fehlt“, so ein Sprecher.

OMV-Woche geht weiter
Damit geht am Mittwoch der Ausschuss mit der Befragung einer früheren OMV-Mitarbeiterin und von Ex-OMV-Aufsichtsratspräsident Wolfgang C. Berndt weiter. Beleuchtet wird neuerlich die Frage, wer Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas zu verantworten hat. Am Vortag hatte der frühere OMV-Chef Gerhard Roiss bei seiner Befragung neuerlich die starke Russland-Orientierung bei der Gasversorgung nach seinem Abgang als OMV-Vorsitzender kritisch kommentiert. Die OMV habe „keine Strategie für die Versorgungssicherheit von Gas im Krisenfall, was wir heute schmerzvoll spüren“, sagte er. Zu Berndt erklärte er lediglich, dieser habe eben diese Strategie des Konzerns mitunterschrieben - „mehr möchte ich zu dem Herrn nicht sagen“.