Projekt Ballhausplatz

Putin & Gas: Kurz sagt heute im U-Ausschuss aus

Viel Neues darf man sich von der Befragung von Sebastian Kurz im ÖVP-U-Ausschuss nicht erwarten.

(Bild: EXPA/ Florian Schroetter)

Nach zehn Monaten Pause auf dem Politik-Parkett wird Sebastian Kurz am heutigen Mittwoch im ÖVP-Untersuchungsausschuss befragt. Es wird ein Match um jedes Wort. Im Fokus stehen Gasabhängigkeit von Russland, Inserate und Postenvergabe.

Gelassen und vor allem leidenschaftslos sieht der Ex-ÖVP-Kanzler seine Rückkehr ins Parlament. Mit mehr Verve geht das Abgeordneten-Trio Stefanie Krisper (NEOS), Jan Krainer (SPÖ) und Nina Tomaselli (Grüne) in die U-Ausschuss-Befragung von Sebastian Kurz. Sie rechnen mit einem Match um jedes Wort.

Nach seinem Eingangsstatement wird Kurz wohl in den Modus „wortkarg“ wechseln. Zwei Ermittlungen laufen gegen den Ex-Kanzler – das bedeutet, er hat das Recht auf Entschlagung.

Hanger will wieder mauern
Zudem wird ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger den Prätorianer für seinen Ex-Parteichef spielen. Er kündigt eine Menge Geschäftsordnungsdebatten an, wenn es um die Zulässigkeit der Fragen geht. „Die Opposition zielt darauf ab, Kurz wieder eine Falschaussage anhängen zu können.“ Das will Hanger verhindern.

NEOS: Viel Geld wurde von Kurz verprasst
Bei der letzten Befragung hatten die NEOS keine Möglichkeit, eine Frage an Kurz zu stellen. Mit ausschweifenden Antworten füllte er damals das Zeitlimit von vier Stunden geschickt aus. Diesmal gibt es kein Entrinnen: Die Pinken haben das Erstfragerecht. Den Fokus wird Krisper auf den Gasdeal mit Russland legen.

„Wir fragen uns, was die ÖVP sich dabei gedacht hat, als Kurz gemeinsam mit Putin darüber wachte, dass die OMV uns bis 2040 an russisches Gas gekettet hat. War das nur, wie so oft, völliges Unvermögen – oder ging es doch um die Interessen der Parteifreunde und der Spender?“, so Krisper. Auch die Inseratenvergabe in seiner Kanzlerzeit will die pinke Abgeordnete untersuchen. „Hier wurde viel Geld verprasst.“