Heftige Verbalattacke im Zuge des Parteitags der SPÖ Niederösterreich: Franz Schnabl, der am Samstag als Landesparteiobmann bestätigt wurde, zog in seiner Dankesrede einen Vergleich zwischen der ÖVP und dem russischen Regime bzw. dessen Scheinreferenden in der Ostukraine.
Auf Parteitagen wird gut und gerne überspitzt formuliert - davon kann nicht zuletzt Bundeskanzler Karl Nehammer ein Liedchen singen, der schon selbst wegen diverser Zitate („Alkohol oder Psychopharmaka“) in der Kritik stand. Der niederösterreichische SPÖ-Landeschef Schnabl leistete sich nun aber einen besonderen Fauxpas.
Kommentar „gleich für die Presse“
Schnabl sprach gegen Ende der Veranstaltung über das Ergebnis von 89 Prozent und begründete dieses unter anderem damit, dass die SPÖ eine „ehrliche Partei und eine demokratische Partei“ sei. Um dann „gleich für die Presse als Kommentar“ - also offenbar wohlüberlegt - nachzulegen: „Das unterscheidet uns auch - weil wir nicht falsch sind und uns verstellen - von Wahlergebnissen, die man in Graz oder in Donezk macht.“
Mit dem Donezk-Vergleich spielte Schnabl offensichtlich auf das einstimmige Ergebnis (100 Prozent) des ÖVP-Parteitages im Mai in Graz an, bei dem Kanzler Nehammer offiziell zum neuen ÖVP-Chef gekürt worden war. Dieses hält für Schnabl wohl für ähnlich zweifelhaft wie die Scheinreferenden im Osten der Ukraine, die der russische Präsident Wladimir Putin als Rechtfertigung der jüngsten Annexion vorschiebt.
Das Publikum im Multiversum Schwechat reagierte mit verhaltenem Lachen. Schnabl setzte dann noch mit einem „Ja, das ist wahr“ fort. 89 Prozent seien „ein respektables, ein super Ergebnis“. Unter anderem hatte der rote Landesparteichef zuvor auch erklärt, er wolle die Bundesregierung „zum Teufel jagen“ und mit „positiver und hoffnungsvoller“ Politik die Absolute der VP in Niederösterreich beenden.
ÖVP-Generalsekretär fordert Entschuldigung
Die Empörung der ÖVP ließ nicht lange auf sich warten. Die Volkspartei veröffentlichte die betreffende Passage inklusive Untertiteln auf Twitter, der neue Generalsekretär Christian Stocker polterte: „Das ist eine vollkommen unzulässige und unwürdige Entgleisung. Darin zeigt sich die Charakterschwäche des Franz Schnabl, dem es einerseits an Einfühlungsvermögen gegenüber einem vom Krieg schwer getroffenem Land mangelt, andererseits an Respekt gegenüber dem politischen Mitbewerber.“
Stocker dankte weiters den SPÖ-Delegierten, die Schnabls Vergleich bis auf wenige Ausnahmen nicht mit Applaus oder Gelächter belohnt hatten, und meinte abschließend: „Franz Schnabl muss sich umgehend für seine Aussage entschuldigen.“
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