Nach Tirol-Wahl

Nun fix: ÖVP geht mit SPÖ in Koalitionsgespräche

Acht Tage nach der Tiroler Landtagswahl und einigen Sondierungsrunden sind die Würfel für Koalitionsverhandlungen gefallen: ÖVP-Landesparteiobmann Anton Mattle kündigte Montagabend vor Journalisten im Landhaus in Innsbruck an, dass seine Partei ab Dienstag mit der SPÖ über die Bildung einer Zweierkoalition verhandeln wird. Zuvor hatte sich Mattle die Entscheidung, die allerorts erwartet worden war, noch parteiintern absegnen lassen.

Vor Beginn der ersten Verhandlungsrunde wollen Mattle und SPÖ-Chef Georg Dornauer in einer Pressekonferenz unter anderem den genauen Fahrplan für die Verhandlungen bekanntgeben. Man habe in den bisherigen Gesprächen mit den Sozialdemokraten einen „Weg gefunden, der Gemeinsamkeiten stark herausstreicht, um schnell ins Arbeiten zu kommen“, betonte Mattle. Es hätten sich keine „unüberwindbaren Hürden“ herauskristallisiert - im Gegensatz zu den Gesprächen über in Frage kommende Dreierkoalitionen. Mattle nannte dabei den Ausbau des Kraftwerks Kaunertal, den er unbedingt will, der aber für andere Parteien außer der SPÖ ein „nicht gangbarer Weg“ gewesen sei.

Auf den Tiroler ÖVP-Chef wartet nach der Landtagswahl viel Arbeit - auch innerhalb der Partei.

(Bild: Christof Birbaumer)

Ende Oktober soll Regierung endgültig stehen
Bis zum 25. Oktober will der ÖVP-Obmann, dass die Regierung „idealerweise“ steht. Am 30. Oktober steht die konstituierende Sitzung des Landtages am Programm.

„Dreiervarianten“ wohl vom Tisch
Zuletzt waren noch zwei „Dreiervarianten“ im Raum gestanden - nämlich eine Koalition aus ÖVP, Grünen und NEOS sowie eine ÖVP/Liste Fritz/NEOS-Konstellation. Beides dürfte nun - sollten die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen nicht überraschenderweise scheitern - endgültig vom Tisch sein. Neben der SPÖ hätte es für die Volkspartei noch die Möglichkeit einer Zweierkoalition mit der zweitstärksten Partei bei der Wahl am 25. September, der FPÖ, gegeben. Eine Koalition mit den Freiheitlichen hatte Mattle allerdings bereits im Wahlkampf ausgeschlossen und die Absage nach der Wahl erneuert.

Koalition mit 21 Mandaten
Schwarz-Rot galt stets als die wahrscheinlichste Variante. Das hat auch damit zu tun, dass sich bedeutende ÖVP-Granden aus Bünden und Kammern dafür ausgesprochen und ein Verhandlungen über eine Dreierkoalition eine Absage erteilt hatten. Besonders in ÖVP-Wirtschaftsbund sowie Bauernbund gab es zudem starke Vorbehalte gegen die Grünen, mit denen die ÖVP seit 2013 in Tirol regierte. Zudem sprachen auch die Mehrheitsverhältnisse im Landtag für Schwarz-Rot, verfügte eine solche Koalition doch über 21 der 36 Mandate. Die zur Debatte gestandenen Dreierkoalitionen hätten hingegen nur eine knappe Mehrheit von 19 Mandaten bedeutet. Mattle betonte jedoch stets, vom ÖVP-Vorstand ein Pouvoir zu haben, sowohl eine Zweierkoalition als auch eine Dreiervariante auszuloten. Immer wieder sprach er von einer Dreierkonstellation als interessanter Option.

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer

(Bild: Birbaumer Christof)

Kein Novum in Tirol
Eine schwarz-rote Landesregierung wäre alles andere als ein Novum in Tirol. Eine solche Konstellation regierte das Bundesland bereits - nach Ende des Proporzsystems - seit Ende der 1990er-Jahre bis ins Jahr 2013 unter wechselnden ÖVP-Landeshauptleuten und ebenso wechselnder SPÖ-Spitze. Erst nach der Landtagswahl im Jahr 2013 entschied sich Noch-Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) für eine Art Neuanfang, kegelte die Sozialdemokraten aus der Regierung und ging ein Bündnis mit den Grünen ein.

ÖVP verlor bei Wahl knapp zehn Prozentpunkte
Die ÖVP hatte bei der Landtagswahl ein Minus von 9,55 Prozentpunkten hinnehmen müssen und war bei 34,71 Prozent gelandet - ein Tiefpunkt in der Geschichte der Tiroler Landespartei, die das Bundesland seit 1945 federführend regiert. Die SPÖ fuhr lediglich ein Plus von 0,23 Prozentpunkten ein, kam auf - angesichts der Ausgangslage - enttäuschende 17,23 Prozent und verlor den zweiten Platz an die FPÖ. Im Wahlkampf hatte SPÖ-Chef Georg Dornauer keinen Zweifel offen gelassen, dass es sein primäres Ziel ist, die Sozialdemokraten nach fast zehn Jahren zurück in die Regierung zu führen und mit der ÖVP zu koalieren.