Nun in Grundversorgung

16 Flüchtlinge können Asylzelte in Tirol verlassen

(Bild: Birbaumer Christof)

In der Causa Asylzelte im Tiroler Absam (Bezirk Innsbruck-Land) konnte offenbar eine erste Notlösung gefunden werden. Die 16 dort untergebrachten Flüchtlinge werden am Donnerstag in die Grundversorgung des Landes überführt. In der Gemeinde hatten die Zelte zuletzt für große Aufregung gesorgt - der Bürgermeister sprach von einem „Schwarzbau“ und fordert per Bescheid einen Rückbau binnen drei Tagen.

Die 16 jungen Männer aus Syrien, Somalia und aus der Türkei können die Zelte, die von der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU) auf dem Areal der Polizeischule aufgestellt wurden, somit verlassen. Die Menschen sollen nun nach Kufstein gebracht werden. Absams Bürgermeister Manfred Schafferer sowie Tirols LHStv. Georg Dornauer (SPÖ) bestätigten der APA einen diesbezüglichen „Kurier“-Bericht.

Werden Zelte nun abgebaut?
Dornauer, in der schwarz-roten Landesregierung für die Flüchtlingsagenden zuständig, hatte am Mittwoch angekündigt, sich um die anderweitige Unterbringung der Asylwerber zu kümmern. Auch will er, dass die Zelte abgebaut werden. Der SPÖ-Politiker stehe mit Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in Kontakt. Man befinde sich in „guter Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem Innenministerium“, so Tirols SP-Chef. Ob nun tatsächlich auch das Abbauen der Zelte folgt, ist derzeit noch unklar. Dornauer wollte jedenfalls verhindern, dass nach dem Verlassen der 16 Asylwerber „am nächsten Tag“ wieder neue hinzukommen.

Manfred Schafferer, Bürgermeister der Gemeinde Absam.

(Bild: Christof Birbaumer, Die Fotografen)

Am Dienstag hatte sich die Gemeinde Absam mit einem Bescheid gegen die Aufstellung der Zelte für Flüchtlinge bzw. Asylwerbende per Bescheid gewehrt. Diese müssten innerhalb von drei Tagen rückgebaut werden, so die Forderung. Es handle sich dabei um einen „Schwarzbau“, da verabsäumt wurde, eine Bauanzeige zu erstatten. Rechtsmittel gegen den Bescheid hätten keine aufschiebende Wirkung, wurde betont.

Thomas Fussenegger, Sprecher der Bundesagentur für Betreuungs-und Unterstützungsleistungen (BBU), teilte hingegen der APA am Donnerstag mit, dass der Bescheid noch nicht eingetroffen sei. Folglich habe man ihn auch noch nicht prüfen können. Die BBU ging bisher davon aus, dass es sich bei der Aufstellung der Zelte nicht um eine bauliche Maßnahme handelt und daher die Tiroler Bauordnung nicht angewendet werden kann.

Hoffen auf „humanitäre Lösung“
Er hoffe auf eine „humanitäre Lösung“, unterstrich indes Ortschef Schafferer und verwies auf die kalten Wintermonate. Welche Schritte er ergreifen werde, sollten die Zelte entgegen seiner Forderung nicht abgebaut werden, wollte er indes nicht darlegen. Er appelliere aber an die BBU, die Zelte abzubauen. „Wir machen uns vor der ganzen Weltöffentlichkeit lächerlich“, fand Schafferer.

Im Land sah er sich unterdessen gut unterstützt. Die Verantwortlichen würden sich um „befestigte Unterkünfte bemühen“, schilderte Schafferer. Nun müssten angesichts der „sehr schweren Aufgabe“, geeignete Unterkünfte für Geflüchtete anbieten zu können, „alle an einem Strang ziehen - egal welcher politischen Couleur“.