„Krone“-Kommentar

Was würden Neuwahlen besser machen?

Kommentiert für krone.at: Katia Wagner

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Nach den Enthüllungen des ehemaligen ÖVP-Insiders Thomas Schmid werden die Rufe der Opposition nach Neuwahlen lauter. Ja, die Zustimmung zur aktuellen Regierung ist im Keller. Aber Neuwahlen würden nicht automatisch alles besser machen …

Denn so reizvoll der Gedanke auch ist, im Parlament einmal ordentlich „durchzukärchern“ und dem einen oder anderen für seine Grauslichkeiten einen ordentlichen Denkzettel zu verpassen: Wer glaubt, dass Neuwahlen sämtliche politische Unarten abstellen und die Parteien zum selbstreinigenden Nachdenken bewegen würden, der glaubt wahrscheinlich auch an das Christkind.

Bei Neuwahlen würden nur die Nächsten nachkommen
Es würden wahrscheinlich nur die Nächsten nachkommen. Wenn Thomas Schmid nämlich aussagt, dass das „Beinschab-Tool“ von der SPÖ erfunden wurde, lässt das tief in ein System blicken, das jahrzehntelang mit Postenschacher, Schiebereien & Co. ausgekommen ist. Offenbar funktioniert Politik hinter den Kulissen doch ganz anders, als man es dem gutgläubigen Wähler vermitteln möchte. Nämlich bei so manchem ziemlich grauslich.

Derzeit ginge sich nur Rot-Blau aus
Deshalb würden Neuwahlen das Problem nicht lösen. Im Gegenteil: In Zeiten von Krieg, Inflation und Corona brauchen wir Sicherheit, Stabilität und Tatendrang. Ein neuer Wahlkampf würde uns nur monatelang lähmen, das Land wäre mit Plakatkampagnen und nicht mit Sachpolitik beschäftigt. Und das Ergebnis? Fraglich, ob sich so viel zum Besseren wenden würde. Eine stabile Mehrheit ginge sich derzeit nur mit Rot-Blau aus. Und das wäre ein ziemlich gewagtes Experiment.

Aufräumen, Konsequenzen, Gesetze
Anstatt nach Neuwahlen zu poltern, wäre es endlich an der Zeit, glaubhaft mit den politischen Schandtaten aufzuräumen, personelle Konsequenzen zu ziehen und Gesetze in die Wege zu leiten, die uns in Zukunft vor egomanischen Politikern schützen. Schluss mit Sesselkleben! Schluss mit Durchtauchen! Und Schluss mit strategischem Hickhack! Der Österreicher ist ohnehin schon verdrossen genug.

Wer nur an sich denkt, der soll den Hut nehmen
Vielleicht ist das ein frommer Wunsch, aber vielleicht sollte sich ein jeder im Parlament dieser ruhigen Tage ein paar Stunden Zeit nehmen, um darüber zu reflektieren, weswegen er wirklich Politiker geworden ist und welchen Anspruch er an seine Arbeit stellt. Wer dabei nur an sein eigenes Fortkommen denkt, sollte so ehrlich sein und einfach seinen Hut nehmen. Das würde uns Österreichern wertvolle Zeit und Nerven sparen. Bitte, danke.