„Krone“-Kommentar

Neuwahlen

Kommentiert für die „Krone“: Journalistin und In­ter­vie­w­e­rin Conny Bischofberger

(Bild: stock.adobe, Krone KREATIV)

Glauben Sie, dass österreichische Politikerinnen und Politiker korrupt sind? Auf diese Frage antworteten Anfang der Woche bei einer Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse 83 Prozent der Befragten mit Ja. Die derzeit massiv mit Korruptionsvorwürfen belastete ÖVP würde demnach bei Wahlen nur noch auf knapp 20 Prozent kommen und auf den dritten Platz hinter SPÖ und FPÖ rutschen. Einzig mögliche Zweierkoalition momentan: Rot-Blau.

Auf Verlangen genau dieser beiden Parteien kam am Mittwoch der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen. Einen Tag bevor Thomas Schmid bei seinem Skandal-Auftritt im Korruptionsuntersuchungsausschuss jede Aufklärung verweigerte. SPÖ, FPÖ und Neos forderten Neuwahlen, Antrag abgelehnt. Die SPÖ forderte von ÖVP-Chef Karl Nehammer „Sofortmaßnahmen zur Stärkung von Transparenz, Aufklärung und Anstand“, abgelehnt. Die FPÖ brachte einen Misstrauensantrag gegen die türkis-grüne Regierung ein, abgelehnt. Übrigens auch von der SPÖ, deren Vorsitzende zwar zu Neuwahlen aufruft, der amtierenden Regierung aber offenbar NICHT misstraut. Da soll sich noch einer auskennen.

Kann sich abgesehen von der Opposition einen Monat nach der Bundespräsidentenwahl irgendjemand ernsthaft Neuwahlen vorstellen? Wahlkampf, Fernsehduelle, einen noch raueren Ton zwischen den Spitzenvertretern? Und das mitten in der größten Krise? Das war wohl nicht ganz zu Ende gedacht.