Wirbel um Sobotka

Gold-Flügel-Kritiker stimmt scharfe Töne an

So klangvoll der „Solo-Auftritt“ des Nationalratspräsidenten, so verhalten der Applaus und umso lauter die Vorhaltungen... Von „ungenierter Kostenexplosion“ im Bundeskanzleramt spricht Christian Drobits von der SPÖ. 

Die Kontroversen rund um ein vergoldetes Klavier reißen nicht ab. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) lässt sich das edle Prunkstück in den Empfangssalon des renovierten Parlaments in Wien stellen. Nach der aufsehenerregenden „Ouvertüre“ der Kritiker quer durch die Polit-Couleurs stimmt Nationalratsabgeordneter Christian Drobits (SPÖ) weiterhin scharfe Töne an.

3000 Euro Miete pro Monat
Wie berichtet, macht die Miete für den glanzvollen Bösendorfer-Flügel pro Jahr 36.000 Euro aus - auf Kosten der Steuerzahler. „3000 Euro im Monat, das entspricht der Existenz von drei Bürgern mit Mindestpension oder Mindestsicherung“, merkt Drobits sarkastisch an.

Es müsse ja nicht unbedingt ein „Sobotka-Flügel“ in Gold sein, setzt der SPÖ-Parlamentarier nach: „Vielmehr geht es um das verheerende Bild, dass die ÖVP nach außen abgibt. Ist das die zeitgemäße Botschaft an die Bevölkerung, während viele Menschen finanziell mit dem Rücken an der Wand stehen?“

Klavier für Veranstaltungen
Der Nationalratspräsident wehrt sich freilich gegen die Vorhaltungen. Die Reaktionen auf die Kritik der ÖVP an der Opposition, kunstfeindlich zu sein, ließen ebenfalls nicht lange auf sich warten. „Wenn das Parlament ein Klavier braucht, um Veranstaltungen musikalisch zu untermalen, ist dagegen nichts einzuwenden, gegen diese Form der Übertreibung allerdings schon“, betont Drobits.

Politik muss in der Krise Vorbild sein, ein vergoldeter Flügel im Parlament ist es nicht. Auch das Bundeskanzleramt sollte mit den Finanzen sorgsamer umgehen.

Christian Drobits

In der Debatte und die Staatsausgaben geht Drobits einen Schritt weiter. „Ungenierte Kostenexplosion“ wirft er auch dem Bundeskanzleramt vor. „Das Budget steigt um 8,1 Prozent auf 38,7 Millionen Euro an, nachdem sich zuvor schon Ex-Bundeskanzler Kurz das fetteste Budget der zweiten Republik gegönnt hatte“, kritisiert der SPÖ-Parlamentarier. „Der ohnehin aufgeblasene Ausgabenapparat wurde übernommen und sogar noch ausgebaut. In Zeiten, in denen Menschen nicht wissen, ob sie eine warme Wohnung haben, den Weg zur Arbeit schaffen oder Essen kaufen können, ist es ebenso unangemessen vom Kanzlerkabinett, täglich 85.000 Euro auszugeben“, prangert Drobits an.