Rotes Chaos

Salzburgs SPÖ-Chef outet sich als Doskozil-Fan

Salzburgs SPÖ-Vorsitzender David Michael Egger

(Bild: Markus Tschepp)

Wäre Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil der bessere Spitzenkandidat der Roten? Laut einer Umfrage der burgenländischen SPÖ würde die Partei mit ihm besser abschneiden als mit ihrer aktuellen Chefin Pamela Rendi-Wagner. Während sich diese bisher nicht äußert, hat sich am Mittwoch Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser bzw. dessen Sprecher in der Debatte zu Wort gemeldet - mit einem Seitenhieb auf Umfragen und Führungsdebatten. Ebenfalls am Mittwoch bezog Salzburgs SPÖ-Chef David Egger Stellung und macht damit das Chaos um die Spitzenkandidatur wohl noch größer, denn er outete sich als Fan von Doskozil.

Hatte es für Doskozil noch Schelte aus Oberösterreich gegeben, bekam er nun Rückendeckung aus Salzburg. In einem Medienbericht betonte Egger: „Doskozil macht einen Topjob und trifft mit seiner klaren sozialdemokratischen Politik den Nagel auf den Kopf.“ Egger lobte vor allem die Anstellung von pflegenden Angehörigen im Burgenland und die dortige Vorgehensweise in Sachen Mindestlohn. Diese Modelle könne man sich auch für Salzburg vorstellen. Gleichzeitig imponiert Egger auch der restriktivere Asyl- und Migrationskurs Doskozils. „Wir brauchen hier eine neue Ausrichtung.“

Eine echte Führungsdebatte in der SPÖ will freilich offiziell keiner. Auch Egger meinte, man habe mit Rendi-Wagner eine gewählte Bundesvorsitzende, derzeit stehe keine Nationalratswahl an und die Frage der kommenden Spitzenkandidatur würden die Parteigremien entscheiden, sagte er.

Die SPÖ-Landeshauptleute Peter Kaiser (li.) und Hans Peter Doskozil

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Zuvor hatte sich am Mittwoch Andreas Schäfermeier, Sprecher des Kärntner Landeshauptmanns, zu Wort gemeldet und schrieb auf Twitter: „(...) Andere beschäftigen sich mit Umfragen und unnötigen Führungsdebatten, in Kärnten wird gearbeitet“. So gehe „zielgerichtete, solidarische Politik. Auf Initiative von LH Kaiser wird treffsichere Unterstützung an jene ausbezahlt, die sie wirklich brauchen“, heißt es weiter. Schäfermeier hat einen Tweet von Kaiser geteilt, der angekündigt hat, den „Kärnten Bonus“ ab Jänner 2023 ein weiteres Mal auszahlen zu lassen. Zudem werde er erhöht, die Details würden gerade geklärt.

Wer den Bonus bekommt
Bisher wurden einmal 200 Euro ausbezahlt. Ab Jänner sollen es vier Zahlungen sein und die Einkommensgrenzen dafür um zehn Prozent erhöht werden. Derzeit sind Alleinerziehende und Alleinstehende mit einem monatlichen Nettoeinkommen ohne Sonderzahlungen von 1328 Euro beziehungsweise Haushaltsgemeinschaften von zwei Personen mit 1992 Euro bezugsberechtigt.

Der Inhalt von Kaiser sticht aber möglicherweise weniger ins Auge als der Seitenhieb seines Pressesprechers auf Doskozil. Er bezog sich dabei auf die Umfrage der SPÖ Burgenland von Meinungsforscher Peter Hajek. Laut dieser liegt die Partei unter Doskozil bei 32, bei der aktuellen Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner hingegen nur bei 27 Prozent. Daraufhin brach eine Führungsdebatte aus, die nicht vor anderen Parteien Halt machte. „Rendi-Wagner hat das Kommando in ihrer Partei offenbar längst abgegeben und ist nur noch Passagier“, sagte etwa ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. In anderen Worten: Die SPÖ sei kaum mehr handlungsfähig.

SPÖ: „Sowieso keine Neuwahl“
Oberösterreichs SPÖ-Landesparteichef Michael Lindner hatte bereits zuvor seine Partei verteidigt: „Es steht sowieso keine Neuwahl vor der Tür.“ Parteiinterne Kämpfe sollten nicht öffentlich ausgetragen werden. Sonst verspiele man das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler. Zugleich wandte Lindner ein, dass die Bundes-SPÖ verstärkt über Asyl sprechen sollte. Dieses Thema wurde ebenfalls in der Burgenland-Umfrage abgefragt. Auch Doskozil hatte bei seinem „Krone“-Interview mit Conny Bischofberger am Sonntag eine klarere Asylpolitik gefordert, als sie Rendi-Wagner derzeit bietet.