Wirbel um SPÖ-Umfrage

Rendi-Wagner: „An Kurz kein Beispiel nehmen“

(Bild: APA/GEORGES SCHNEIDER/PHOTONEWS.AT)

SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner zeigt sich von der von der burgenländischen Landesorganisation lancierten Umfrage zur Parteiführung unbeeindruckt. „Nein, es nervt und ärgert mich nicht und es ist kein Überraschungseffekt dabei. Das war so, es ist so“, sagte Rendi-Wagner am Mittwochabend auf Puls 24. Zum Vergleich, dass die Umfrage an Zeiten unter Sebastian Kurz und seinen Coup gegen Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner erinnere, winkt die SPÖ-Chefin ab: „Man sollte sich an Kurz kein Beispiel nehmen.“

Seit vier Jahren sei sie Parteichefin der SPÖ. Die neueste Umfrage, die Burgenlands SPÖ-Landeschef Hans Peter Doskozil vor ihr sieht, sei „nur eine mehr“, es habe schon 100 oder mehr davon gegeben.

„Die Welt steht heute so wie gestern“
„Politik sollte sich nicht zu sehr an Umfragen orientieren und ihnen auch nicht hinterhergaloppieren“, sagte Rendi-Wagner in der TV-Politsendung „Milborn“. Man verliere seine Glaubwürdigkeit, wenn man das tue. „Die Welt steht heute so wie gestern, da hat sich nicht viel geändert.“

Der Machtkampf zwischen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil belastet die Partei.

(Bild: Krone KREATIV, APA, Reinhard Holl)

In der Politik sollte man sein Ziel vor Augen haben und sagen, wofür man steht. Ihre persönliche politische Ausrichtung richte sich nicht nach Umfragen, „die heute so und morgen so aussehen“.

Politik sollte sich nicht zu sehr an Umfragen orientieren und ihnen auch nicht hinterhergaloppieren.

SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner

Rendi-Wagner weicht Frage nach Kampfabstimmung ab
„Ich bin auf zwei Parteitagen gewählt, ich bin von den Mitgliedern bestätigt und habe mich einer Nationalratswahl gestellt“, sieht sich Rendi-Wagner in ihrer Position sicher. „Ich scheue keine Abstimmung.“ Auf die Frage von Moderatorin Corinna Milborn, ob sie sich einer Kampfabstimmung in der Partei stellen wolle, antwortete die SPÖ-Politikerin aber nicht explizit.

SPÖ auf Doskozil-Kurs?
Auch die Ausrichtung der SPÖ sieht Rendi-Wagner in klaren Bahnen, die auch von Doskozil mitdefiniert worden seien: „Wir haben einen Kurs, wir brauchen keinen härteren und keinen softeren. Wir sind die Einzigen, die seit vier Jahren einen Kurs haben. Wir orientieren uns an einem Parteitagsbeschluss und dem Papier von Peter Kaiser und Hans Peter Doskozil.“ Doskozil hatte bei seinem „Krone“-Interview mit Conny Bischofberger am Sonntag eine klarere Asylpolitik gefordert, als sie Rendi-Wagner derzeit bietet.

Salzburgs SPÖ-Chef outet sich als Doskozil-Fan
Nachdem sich Doskozil zuerst noch Schelte aus Oberösterreich wegen der lancierten Umfrage zur kommenden Spitzenkandidatur bei der Nationalratswahl anhören musste, outete sich Salzburgs Landesparteichef David Egger am Mittwoch als Fan des Burgenländers: „Hans Peter Doskozil macht einen Topjob und trifft mit seiner klaren sozialdemokratischen Politik den Nagel auf den Kopf.“, sagte er in einem Medienbericht.

Salzburgs SPÖ-Landesparteichef David Egger

(Bild: Markus Tschepp)

Man habe mit Rendi-Wagner eine gewählte Bundesvorsitzende, derzeit stehe keine Nationalratswahl an und die Frage der kommenden Spitzenkandidatur würden die Parteigremien entscheiden, sagte Egger freilich auch.

„Die Frage der Spitzenkandidatur wird in der SPÖ innerhalb der entsprechenden Parteigremien geklärt, wenn eine Wahl ansteht“, teilte der Kärntner SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser schriftlich mit. Gleichzeitig bot er Doskozil an, das unter Christian Kern gemeinsam erstellte Asyl-Papier zu bearbeiten, wenn sein Landeshauptmann-Kollege eine Akzentuierung wolle.

Wiens Bürgermeister Ludwig stellte sich indes hinter Rendi-Wagner: „Meine Meinung ist bekannt. Daran hat sich nichts geändert.“ Zuletzt hatte der Bürgermeister in der „Welt“ gemeint, ohne Wenn und Aber werde die Parteivorsitzende auch die Spitzenkandidatin sein.