Plan B in Innsbruck

Das passiert, wenn Bürgermeister Willi aufgibt

Die Klubobleute im Gemeinderat beraten über die Zukunft Innsbrucks. Die Devise der früheren Bürgermeisterin Oppitz-Plörer (vorne) scheint zu sein: Abwarten und schauen, was kommt.

(Bild: Birbaumer Christof)

Permanent aufs Handy starrte der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi im Gemeinderat, als er wegen seiner Personalpolitik durch die Mangel gedreht wurde. Was passiert eigentlich, wenn er aufgibt?

Im Innsbrucker Stadtsenat ereigneten sich diese Woche denkwürdige Szenen. Im Mittelpunkt: Der Innsbrucker Bürgermeister, der mehr und mehr die Kontrolle zu verlieren scheint.

„Stelle dein Amt zur Verfügung“
Dass es mittlerweile enger und enger für ihn wird, dürfte auch ihm nicht entgangen sein. Man habe also zwei Möglichkeiten: Entweder man halte eine Klausur ab und einige sich auf einen gemeinsamen Kurs bis zur regulären Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl. Oder der Gemeinderat beschließt Neuwahlen. „Es gibt auch noch eine dritte Möglichkeit“, warf seine Amtsvorgängerin Christine Oppitz-Plörer ein: „Du stellst dein Amt zur Verfügung.“

Bürgermeister Georg Willi

(Bild: Birbaumer Christof)

Schmerz bei Willi
Doch Willi will von Rücktritt nichts wissen. Nicht einmal der Verlust eines Drittels seiner Fraktion scheint bei ihm etwas zu bewirken – wenngleich er zugeben musste, dass der Verlust von langjährigen Weggefährten schon schmerzt. Willi ist 63.

Match der beiden Vizes?
Doch was passiert, sollte Willi nicht wie geplant bis 2024 im Amt bleiben können oder wollen? Dann müsste der Gemeinderat jemanden „aus seiner Mitte“ zu seinem Nachfolger wählen. Das heißt aber nicht, dass es jeder oder jede der 40 werden kann. Gewählt werden kann nur jemand, dessen Fraktion auch im Stadtsenat vertreten ist. Also FI, ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne. Kleinparteien bleiben also außen vor, können aber selbstverständlich mitstimmen. Der Kandidat muss eine Mehrheit bekommen, realistischerweise bleiben daher Kandidatinnen oder Kandidaten von FI, ÖVP, SPÖ oder FPÖ übrig. Dass ein(e) Grüne(r) etwaiger Nachfolger von Willi wird, gilt als ausgeschlossen. Das Match könnte sich letztlich auf die beiden BM-Vizes Markus Lassenberger (FPÖ) oder Hannes Anzengruber (ÖVP) reduzieren.

Wir stimmen zwar dem Neuwahlantrag der Neos, wie er geschrieben ist, nicht zu, werden diesen aber abändern. Wir bereiten uns definitiv auf Neuwahlen vor.

FP-Vizebürgermeister Markus Lassenberger

Willis Schlupfloch geschlossen
Mit überwältigender Mehrheit (nur gegen die sieben Stimmen der Rest-Grünen) beschloss der Gemeinderat Donnerstagabend eine Änderung des Stadtrechts. Damit schob man BM Willi den ersten Riegel vor: So eine Nacht- und Nebel-Aktion wie eine Auflösung eines Amtes wird damit mit Beschluss im Februar-Landtag verunmöglicht.