Klare Verhältnisse

NEOS sagen möglicher Dreier-Koalition vorzeitig ab

Indra Collini sagt Udo Landbauer und Franz Schnabl ab.

(Bild: HELMUT FOHRINGER)

ÖVP-Parteimanager Bernhard Ebner warnte beim Wahlkampfauftakt der ÖVP vor Udo Landbauer oder Franz Schnabl als Landeshauptmann. Indra Collini macht der ÖVP-Erzählung nun aber einen pinken Strich durch die Rechnung. 

Groß inszeniert war der Wahlauftakt der ÖVP am Montagabend. Wie berichtet, schworen sich die Schwarzen auf den Wahlkampf und einen Urnengang ein, „bei dem alles auf dem Spiel“ stehe. „Das Match lautet: Alle gegen uns, alle gegen Johanna Mikl-Leitner oder, anders gesagt, Schnabl-Landbauer oder Mikl-Leitner“, erklärte Parteimanager und Wahlkampf-Stratege Bernhard Ebner vor den 3200 Versammelten im St. Pöltner Veranstaltungszentrum (VAZ) ein.

Das große Narrativ der ÖVP, dass es nach der Wahl zu einer von der FPÖ oder der SPÖ regierten Zweierkoalition kommen könnte, ist aber schon rein rechnerisch fast nichtig. Laut neuesten Umfragen hätten die beiden Parteien im Landtag nämlich auch nach der Wahl miteinander keine Mehrheit. Wie die „Krone“ nun erfuhr, ist sogar die weitaus wahrscheinlichere Variante mit den NEOS als „Juniorpartner“ vom Tisch. Die pinke Frontfrau Indra Collini erteilte einer Dreier-Konstellation im Landtag gestern eine klare Abfuhr. „Es ist einfach lächerlich, wenn vor einer Zusammenarbeit von SPÖ, FPÖ und NEOS gewarnt wird. Jeder weiß, dass die ÖVP auch nach dieser Wahl die Landeshauptfrau stellen wird.

Pinke sehen sich in der Opposition
Außerdem kommt es für mich nicht infrage, mit einer regierungsunfähigen FPÖ eine stabile Koalition zu bilden“, stellt Collini klar. Die große Frage sei vielmehr: „Wer ist in diesem Land eigentlich noch dazu bereit, zu hackeln und dieser Regierung auf die Finger zu schauen?“ Als pinke Fraktion wolle man eine starke Oppositionskraft bleiben, meint Collini. Und als überzeugte Demokraten würden die Pinken Mikl-Leitner bei dem zu erwartenden klaren Wählervotum auch wieder zur Landeshauptfrau machen.

Das hänge eigentlich nur noch davon ab, ob es ein vernünftiges Regierungsprogramm geben werde. Laut den NEOS müsse dieses ein neues Klimaschutzgesetz auf Landesebene mit verbindlichen Maßnahmen sowie ein Anti-Korruptionspaket beinhalten. Aus der FPÖ heißt es indes: „Die einzige Koalition, die für uns zählt, ist die mit der Bevölkerung“. Tatsächlich wird nach der Wahl also wohl eher um Inhalte, und nicht um Posten gepokert. . .