Skurriler Pressetermin

Schnabl enthüllt „Satireplakat“ und will LH werden

Spannung herrschte vor einer Pressekonferenz in Niederösterreich. 18 Tage vor der dortigen Landtagswahl trat SPÖ-NÖ-Chef Franz Schnabl vor die Kameras, um eine „persönliche Erklärung“ abzugeben. Das allein ließ im Vorfeld bereits die Gerüchteküche brodeln - und just tauchte kurz zuvor auch noch eine Sachverhaltsdarstellung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) auf.

Ein Rücktritt, worauf das Wording „persönliche Erklärung“ üblicherweise schließen lässt, wurde es aber nicht. Vielmehr folgte Mittwochmittag in St. Pölten ein Rundumschlag gegen den politischen Gegner und gegen Medien, die die Ideen der SPÖ unter den Tisch kehren würden.

Plakat als „Osterei“
Skurril erschien diesbezüglich vor allem eine Enthüllung Schnabls: Demnach stellte die Landespartei selbst ein vermeintliches Wahlplakat der SPÖ auf die Parteiwebsite, um mediale Aufmerksamkeit zu erzeugen. Das Plakat hatte umgehend für Spott und Hohn in den sozialen Medien gesorgt. Es sei aber „Satire“ gewesen, so Schnabl nun, und lediglich als kleines Osterei veröffentlicht worden.

Das Satirewerk „rote hanni“ der SPÖ-NÖ - Mittwochnachmittag nach wie vor auf der Parteiwebsite zu sehen.

(Bild: Screenshot/noe.spoe.at)

Sachverhaltsdarstellung
Unterdessen kursierte eine Sachverhaltsdarstellung der WKStA, in der Schnabl eine Beteiligung an der ehemaligen Wiener Alizee Bank vorgeworfen wird. Laut Anzeiger habe Schnabl wohl mehrere Millionen Euro (laut SPÖ ein „Fantasiebetrag“) in die mittlerweile pleitegegangene Bank investiert, was nun eine Überprüfung erfordere. Das Schreiben liegt auch der „Krone“ vor.

Franz Schnabl, SPÖ-NÖ-Chef und stellvertretender Landeshauptmann

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Dazu sagte Schnabl erwartungsgemäß nichts. Er stellte lediglich den Anspruch auf den Landeshauptmann (was die FPÖ bereits vor eineinhalb Monaten erledigt hatte). Es sei „hoch an der Zeit für eine Veränderung in diesem Land“, meinte er. „Es muss sich vieles verändern.“ Aktuell gebe es „steigende Lebensmittelpreise, steigende Energiekosten, explodierende Wohnungskosten“. Reformbedarf ortete der Landesvize auch im Gesundheits- und Pflegesystem sowie bei der Kinderbetreuung, beim öffentlichen Verkehr und beim Thema Umwelt.

„Keine Angst vor gutem Miteinander“
Die ÖVP spreche sich gegen „Buntheit im tiefschwarzen Bundesland“ aus und versuche, „Angst vor Veränderung“ zu schüren. Er selbst habe jedoch „keine Angst“ vor einem „guten Miteinander in diesem Land“, vor „gemeinsamen Zielen“ und davor, Ideen anderer Parteien anzuhören und zu verwerten.

SPÖ stagniert, Plus für FPÖ
Niederösterreich wählt am 29. Jänner einen neuen Landtag. Die letzte dazu veröffentlichte Umfrage sagte der Volkspartei 42 Prozent der Stimmen voraus. Das ist zwar ein Prozentpunkt mehr als Anfang Dezember, dennoch würde die ÖVP die absolute Mehrheit einbüßen. Die SPÖ stagniert bei 24 Prozent. Ein Plus gab es für FPÖ, Grüne und NEOS.